FDP wirft Koalition bei E-Auto-Prämie Orientierungslosigkeit vor

Berlin - Angesichts der kurzfristigen Verschiebung der Vorstellung der E-Auto-Prämie hat FDP-Parteivorsitzender Christian Dürr der Koalition aus Union und SPD Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Dass die Vorstellung, wie die Kaufprämie eigentlich aussehen soll, kurzfristig abgesagt werden musste, zeigt: Union und SPD haben offenbar selbst die Orientierung in ihrem bürokratischen Dickicht aus Zuständigkeiten, Kriterien und Detailregelungen verloren", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

"Die Kaufprämie ist eine teure Augenwischerei. Denn sie wird von allen Bürgern gezahlt", sagte er. "Profitieren werden davon allenfalls wenige, die sich ein neues Auto überhaupt leisten können."

Hersteller würden die Prämie mit einem Aufschlag auf den Kaufpreis an Käufer weitergeben. Die geplante Ausgestaltung hält der FDP-Chef für praxisfern. "Die Bundesregierung setzt mit ihren Plänen noch einen drauf: Die angedachte Staffelung nach Familienstand, Einkommen und anderer Faktoren wird in der Praxis eine unheimliche Bürokratieflut mit sich bringen", behauptete er.

Die Automobilindustrie brauche als Rückgrat der deutschen Wirtschaft klare Entscheidungen für Wachstum und Aufbruch. "Dazu gehören nicht immer mehr schuldenfinanzierte Subventionen, sondern echte Reformen und die Abschaffung des Verbrennerverbots, das gerade Hunderttausende gut bezahlte Arbeitsplätze im Land akut bedroht", behauptete Dürr.