Musk als Vermittler? Peking erwägt strategischen Schritt zur Rettung von TikTok vor US-Verbot
Beijing erwägt laut Insiderberichten, Elon Musk als Vermittler in die mögliche Veräußerung von TikToks US-Geschäft einzubeziehen, um einem drohenden Verbot der beliebten Social-Media-Plattform in den USA zuvorzukommen. Dies geschieht nur wenige Tage, bevor ein entsprechendes US-Gesetz in Kraft tritt, das TikToks chinesischen Mutterkonzern ByteDance zur Abspaltung zwingt.
Das im April verabschiedete Gesetz, das aus Sicherheitsgründen eine Abtrennung von ByteDance fordert, tritt am Sonntag in Kraft. Peking hofft, dass Musk, ein enger Vertrauter von Donald Trump, dazu beitragen könnte, eine Schließung der Plattform zu verhindern. Insbesondere wird erwogen, Musk einzusetzen, um den designierten US-Präsidenten dazu zu bewegen, das Verbot auszusetzen.
Die Gespräche befinden sich laut einem Insider noch in einem frühen Stadium und seien bislang eher als „Brainstorming“ zu betrachten. Gleichzeitig konzentrieren sich ByteDance und TikTok weiterhin auf den laufenden Rechtsstreit, um die Gesetzesumsetzung zu stoppen.
Musk, der als CEO von Tesla und Eigentümer von X (ehemals Twitter) enge Beziehungen zu chinesischen Behörden pflegt, könnte in einer solchen Rolle von strategischem Vorteil sein. Bereits im vergangenen Jahr traf er hochrangige chinesische Regierungsvertreter, darunter Li Qiang, den Stellvertreter von Präsident Xi Jinping, und stärkte damit seine Position als geschätzter Geschäftspartner Chinas.
Die Debatte über TikToks Zukunft hat aufgrund von Bedenken der US-Regierung an Fahrt gewonnen. Diese befürchtet, dass die Plattform von Peking für Spionage oder zur Verbreitung von Propaganda genutzt werden könnte. TikTok weist diese Vorwürfe entschieden zurück und argumentiert, das Gesetz verstoße gegen das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung.
Trump, der eine Verzögerung der Gesetzesumsetzung forderte, bezeichnete TikTok als „rettenswert“ und plädierte für eine politische Lösung. Musk sprach sich öffentlich gegen ein Verbot aus und betonte, dass ein solches Vorgehen den Grundwerten der Meinungsfreiheit widerspreche.
ByteDance hat betont, dass ein technischer Spin-off bis zur Frist „unrealistisch“ sei, während Peking den Gesetzesentwurf als „dreiste kommerzielle Räuberei“ verurteilt. Sollte TikTok die juristische Auseinandersetzung verlieren, droht laut TikToks Anwälten ein kompletter Rückzug der Plattform aus den USA ab dem 19. Januar.
