Middelberg verlangt Studie zu Linksextremismus
05. Januar 2021, 07:49 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert die Bundesregierung auf, eine Studie über Linksextremismus in Deutschland auf den Weg zu bringen. Es gebe "neue, beunruhigende Entwicklungen, die einer näheren Untersuchung bedürfen", sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Derzeit gingen zwar die größten Gefahren von Rechtsextremisten und Islamisten aus.
Aber auch die Zahl der Linksextremisten steige seit Jahren (auf 33.500 im Jahr 2019). Der Verfassungsschutz zählt damit mehr Links- als Rechtsextremisten (32.100 im Jahr 2019). Zwar sei die Anzahl der linksextremistisch motivierten Gewalttaten zuletzt rückläufig gewesen. Art und Intensität der Taten hätten sich allerdings geändert. "Kam es früher vor allem im Zuge von Demonstrationen zu Ausschreitungen, greifen Linksextremisten heute immer häufiger gezielt Repräsentanten des Staates oder `politische Gegner` an", so Middelberg. Der früher im linksextremen Lager beschworene Konsens, Gewalt dürfe nur gegen Sachen, nicht aber gegen Personen verübt werden, gelte offenbar nicht mehr. Als Beispiel nannte Middelberg den gewalttätigen Überfall auf eine Immobilienmaklerin in Leipzig im Herbst 2019. Nach zwei versuchten Tötungsdelikten 2019 habe es 2020 sechs solcher Delikte gegeben. Middelberg hält deshalb eine "tiefer gehende Analyse" für notwendig. Die Studie müsste aufklären, warum sich immer mehr Menschen dem Linksextremismus zuwenden und wie die gewandelte Militanz zu erklären ist. Außerdem müssten Ansätze erarbeitet werden, die Entwicklung zu stoppen. "Wir haben es mit einem länderübergreifenden Phänomen zu tun - Linksextremismus-Hotspots finden sich in Hamburg, Berlin und Leipzig. Die Szene ist zudem europäisch und international vernetzt. Daher sollte der Bund vorangehen und eine Studie in Auftrag geben, die Antworten auf diese Fragen gibt", sagte Middelberg.
Aber auch die Zahl der Linksextremisten steige seit Jahren (auf 33.500 im Jahr 2019). Der Verfassungsschutz zählt damit mehr Links- als Rechtsextremisten (32.100 im Jahr 2019). Zwar sei die Anzahl der linksextremistisch motivierten Gewalttaten zuletzt rückläufig gewesen. Art und Intensität der Taten hätten sich allerdings geändert. "Kam es früher vor allem im Zuge von Demonstrationen zu Ausschreitungen, greifen Linksextremisten heute immer häufiger gezielt Repräsentanten des Staates oder `politische Gegner` an", so Middelberg. Der früher im linksextremen Lager beschworene Konsens, Gewalt dürfe nur gegen Sachen, nicht aber gegen Personen verübt werden, gelte offenbar nicht mehr. Als Beispiel nannte Middelberg den gewalttätigen Überfall auf eine Immobilienmaklerin in Leipzig im Herbst 2019. Nach zwei versuchten Tötungsdelikten 2019 habe es 2020 sechs solcher Delikte gegeben. Middelberg hält deshalb eine "tiefer gehende Analyse" für notwendig. Die Studie müsste aufklären, warum sich immer mehr Menschen dem Linksextremismus zuwenden und wie die gewandelte Militanz zu erklären ist. Außerdem müssten Ansätze erarbeitet werden, die Entwicklung zu stoppen. "Wir haben es mit einem länderübergreifenden Phänomen zu tun - Linksextremismus-Hotspots finden sich in Hamburg, Berlin und Leipzig. Die Szene ist zudem europäisch und international vernetzt. Daher sollte der Bund vorangehen und eine Studie in Auftrag geben, die Antworten auf diese Fragen gibt", sagte Middelberg.
