Medienkontrolleure setzen Google unter Anpassungsdruck
Die Aufsichtsbehörden des deutschen Medienrechts zeigen dem Internetriesen Google die Grenzen auf. Mit dem Verweis auf den bestehenden Medienstaatsvertrag sehen sie Nachbesserungsbedarf bei den Zugangskriterien von Verlagshäusern zu Googles Nachrichtenangebot News Showcase. Die Kontrolleure monieren einen Verstoß gegen die Regelungen und geben dem US-amerikanischen Konzern eine Frist von drei Monaten, um die geforderten Anpassungen vorzunehmen.
Google steht dabei vor allem wegen seiner Handhabung des Reichweitenkriteriums in der Kritik. Eine vorläufige Beschwerde eines Verlages, dem der Zugang zu News Showcase verwehrt blieb, führte zu der Beanstandung der Medienanstalten. Diese betonen die Notwendigkeit einer gerechten und nicht diskriminierenden Auswahl der Inhalte. Google beteuert, dass seine Auswahlverfahren auf objektiven Kriterien fußen und sich gegenwärtig in einem intensiven Dialog mit der zuständigen Behörde befinden, um die offenen Punkte zu klären.
Die Medienanstalten als regulierende Instanzen wachen über die Gesetzestreue in Sachen Medienrecht, was die Genehmigung und Überwachung privater Rundfunksender ebenso einschließt wie auch die Supervision von Online-Medien und die Regulierung von Internet-Plattformen. (eulerpool-AFX)
