Matthias Miersch übernimmt Führung der SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen neuen Vorsitzenden: Der bisherige Generalsekretär, Matthias Miersch, wurde mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger von Lars Klingbeil gewählt. Mit über 80 Prozent der Stimmen sicherte sich der 56-jährige Niedersachse die Unterstützung seiner Fraktion und tritt damit in die Fußstapfen des mittlerweile als Fraktionsvorsitzenden etablierten Klingbeil.
Miersch, bekannt als prominenter Vertreter des linken Flügels der SPD, genießt das Vertrauen von Parteichef Lars Klingbeil. Dieser hatte sich im Vorfeld mit den verschiedenen Parteiströmungen geeinigt, Miersch für den Vorsitz der Fraktion vorzuschlagen. Bei der Wahl konnte Miersch 99 von 119 Stimmen auf sich vereinen, während sich 18 Abgeordnete gegen ihn aussprachen und sich zwei der Stimme enthielten.
Als überzeugter Sozialdemokrat sieht Miersch seine Hauptaufgabe darin, die sozialdemokratischen Werte in der neuen schwarz-roten Koalition voranzutreiben und den Koalitionsvertrag mit konkreten, gerechten Gesetzesvorhaben zu erfüllen. In dieser Rolle wird er eng mit Unionsfraktionschef Jens Spahn kooperieren müssen, um offene Punkte im Koalitionsvertrag zu klären.
Dabei wird Miersch auf die Unterstützung seiner Fraktion setzen, um dem Vizekanzler den Rücken zu stärken. Spahn wiederum wird mit Skepsis in der SPD betrachtet, nicht zuletzt wegen seiner umstrittenen Positionen zur Zusammenarbeit mit der AfD. Aufgrund seiner neuen Aufgaben gibt Miersch sein Amt als Generalsekretär auf, spätestens zum Parteitag Ende Juni.
Seine umfassende Rolle und Verantwortung wird er bis zur Regelung seiner Nachfolge weiterhin erfüllen. Die Partei bereitet sich indes auf einen Parteitag vor, bei dem die Parteispitze neu gewählt wird. Lars Klingbeil wird voraussichtlich erneut als Parteivorsitzender antreten, während die Zukunft von Saskia Esken ungewiss bleibt.
Als ehemaliger Sprecher der Parlamentarischen Linken hat Miersch sich insbesondere in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz profiliert. Zudem spielte er eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen um das Heizungsgesetz in der Ampel-Regierung und bei der Suche nach einer zukunftsorientierten Industriepolitik. Seine Ambitionen, Fraktionschef zu werden, sind kein Geheimnis, und seine Wahl zeigt, dass er fraktionsübergreifend geschätzt wird.
Zusätzlich wurde Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Der Sprecher des Seeheimer Kreises und Innenpolitiker erhielt 82,5 Prozent der Stimmen und wird künftig als Fraktionsmanager eine bedeutende Rolle übernehmen.
