Kontroverse um den "Einfrieren"-Vorschlag in der SPD

Die SPD-Jugendorganisation hat sich im Dialog über den Umgang mit dem Ukraine-Krieg zu Wort gemeldet: Philipp Türmer, Vorsitzender der Jusos, äußerte Verständnis für die kritischen Stimmen zur Verwendung des Begriffs "Einfrieren" durch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Türmer mahnte jedoch, der Äußerung nicht übermäßig viel Bedeutung im Kontext der generellen SPD-Haltung zum Krieg zuzuschreiben. Dies teilte er in einem Fernsehinterview mit dem Sender n-tv mit.

Der Jusos-Vorsitzende kritisierte den Ausdruck "Einfrieren" als unglücklich gewählt und verwies dabei auf die geringe Erfolgsquote eines solchen Konzepts in vergangen Friedensprozessen, insbesondere gegenüber einem Kriegsgegner wie Russland. Mützenich, welcher trotz Kritik an seinem Terminus festhält, hatte in einer Parlamentsdebatte die Frage aufgeworfen, ob man neben der Kriegsführung nicht auch über Möglichkeiten eines Kriegsstillstands und dessen Beendigung nachdenken müsse.

Türmer betonte, dass, obwohl er die kritische Auseinandersetzung mit dem Begriff nachvollziehen könne, man nicht eine einzelne Wortwahl überinterpretieren sollte. Er erinnerte daran, dass in Zeiten eines Krieges auf europäischem Boden das oberste Ziel der Frieden bleiben müsse. Diese Absicht begründe auch die entschlossene Unterstützung der Ukraine durch Deutschland, was Türmer als essenziellen, aber oft vernachlässigten, Teil von Mützenichs Aussage hervorhob. (eulerpool-AFX)