Koalitions-Kurswechsel: Neue Bewegung im Kandidatenkarussell des Bundesverfassungsgerichts

Nach dem Rücktritt der von der SPD nominierten Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf erwartet Kanzleramtschef Thorsten Frei in naher Zukunft einen aussichtsreichen Personalvorschlag von Union und SPD. Frei zeigte sich optimistisch, dass beide Fraktionen bald einen Kandidaten präsentieren können, der im Parlament auf mehrheitliche Unterstützung stößt und so die vakanten Richterposten in Karlsruhe füllt. Der CDU-Politiker äußerte sich im Deutschlandfunk zuversichtlich über eine baldige Lösung. Brosius-Gersdorf, die am Donnerstag ihre Kandidatur zurückgezogen hatte, war ursprünglich für die Richterwahl vorgesehen, doch mangelnde Unterstützung seitens der Unionsfraktion führte zur Verschiebung der Wahl im Juli. Die Fraktionsführung konnte die geplante Einigung mit der SPD nicht mehr garantieren. Frei betonte die juristische Kompetenz von Brosius-Gersdorf, musste jedoch einräumen, dass ihre Kandidatur stets umstritten war und früher hätte einschritten werden können. Trotz der Turbulenzen versichert Frei die Stabilität der schwarz-roten Koalition. Er ist überzeugt, dass die Kooperation zwischen den Regierungsfraktionen unbeirrt fortgeführt werden kann, da diese sich auf eine solide Basis stützt. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußerte jedoch Bedenken über das Vorgehen der Union und betonte in einem Rundschreiben an seine Abgeordneten die Bedrohung des gemeinsamen demokratischen Fundaments durch solche Aktionen.