Junge Union fordert Neustart für deutsche Außenpolitik
Berlin - Die Junge Union fordert mehr Klarheit in der deutschen Außenpolitik.
"Nach den wiederholten Unklarheiten des Außenministers braucht es offenbar mehr Führung und strategische Koordination aus dem Kanzleramt", sagte der nordrhein-westfälische JU-Landeschef Kevin Gniosdorz dem Focus. "Wer bei einem sensiblen Thema wie Rückführungen nach Syrien missverständlich kommuniziert, liefert Steilvorlagen für Verunsicherung."
Wadephul hatte bei einem Besuch in Syrien angezweifelt, dass angesichts der Zerstörung dort kurzfristig viele Flüchtlinge freiwillig zurückkehren würden. Der Minister habe die Lage in einem zerstörten Stadtteil beschrieben, sagte Gniosdorz dazu. "Das ist menschlich nachvollziehbar, ersetzt aber keine Regierungslinie." Bundeskanzler Friedrich Merz habe "zu Recht `Außenpolitik aus einem Guss` versprochen". Diese sieht die Junge Union nun offenbar in Gefahr.
"Friedrich Merz muss dafür sorgen, dass außenpolitische Führung wieder aus dem Kanzleramt kommt", forderte JU-Hessenchef Lukas Brandscheid im Focus. "Das Auswärtige Amt wird zunehmend zum Kommunikationsrisiko." Brandscheid fügte hinzu: "Außenminister Wadephul hat mit seinen geschichtsvergessenen und politisch unbedachten Aussagen erneut bewiesen, dass ihm das notwendige Maß an politischem Gesamtverständnis fehlt."
Wer in dieser Rolle ständig für Irritationen sorge und vom Kanzler öffentlich korrigiert werden müsse, so Brandscheid weiter, habe die politische Kontrolle über sein Amt verloren.
