Iran kritisiert europäische Sanktionsdrohungen: Diplomatisches Ringen um Atomabkommen
Der Iran reagiert mit deutlichem Unmut auf die jüngsten Sanktionsdrohungen aus Europa und sieht diese als verantwortungslos an. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi forderte auf der Plattform X von Paris, London und Berlin, die „überholten Politiken von Druck und Drohungen“ hinter sich zu lassen.
Die Drohungen stammen von den sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die dem Iran mit einer Reaktivierung strenger Sanktionen gedroht hatten, sollte es bis zum Ende des Sommers keine Fortschritte hinsichtlich eines neuen Atomabkommens geben. Das Wiener Abkommen, das 2015 als Grundstein für das iranische Atomprogramm diente, steht an einem kritischen Punkt, da es offiziell im Oktober ausläuft.
Den Europäern obliegt in dieser Phase die Entscheidung, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere UN-Sanktionen gegen den Iran mit minimalem Widerstand neu zu implementieren. Zuvor hatten die USA und der Iran mehrere Verhandlungen geführt, die jedoch im Zuge des Iran-Israel-Konflikts ins Stocken geraten waren. Dabei spielten auch Angriffe der USA auf iranische Atomanlagen eine Rolle.
Gegenwärtig fehlt ein konkreter Termin für die Fortsetzung der Verhandlungen, die eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms und die Verhinderung der Entwicklung von Atomwaffen zum Ziel haben.
