Hoffnungsschimmer für die Ukraine: OSZE in Vorbereitungen für die Zeit nach dem Konflikt
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) spielt eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung der Ukraine in ihrer aktuellen Krisensituation und bereitet sich mit Weitblick auf die Phase nach dem Krieg vor. Wie Kate Fearon, stellvertretende Leiterin des OSZE-Sekretariats, in Wien mitteilte, engagiert sich die Organisation bereits in zahlreichen Projekten, die weit über die Überwachung eines möglichen zukünftigen Waffenstillstands hinausgehen. Die OSZE setzt signifikant auf den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen, bekämpft Korruption und widmet sich der psychologischen Betreuung traumatisierter Kinder. Darüber hinaus wird die Suche nach vermissten Personen intensiviert und auf die Kontrolle von Waffenvorräten geachtet, um den Missbrauch von Waffen in kriminellen Händen zu verhindern.
Eine Reihe von Mitgliedsländern brachte bei der jüngsten OSZE-Außenministerkonferenz in Wien, die am Freitag endete, die Möglichkeit einer zukünftigen Beobachtermission ins Gespräch. Diese könnte ins Spiel kommen, sofern eine friedliche Lösung unter Vermittlung der USA zustande käme. OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu erklärte, dass die Organisation bereit wäre, im Bedarfsfall eine Beobachtermission durchzuführen. Trotz der Thematisierung des Konflikts umging Sinirlioglu jedoch in seiner Rede gezielt das Thema Russland.
Kate Fearon erläuterte, dass nicht jedes Thema offen angesprochen werden kann, um die Einbindung der Mitgliedstaaten und die Funktion der OSZE als Dialogplattform zu bewahren. Die OSZE ist eines der wenigen Foren, in dem westliche Länder noch direkt mit Russland kommunizieren können. Eine Entscheidung über eine Mission zur Überwachung eines Waffenstillstands kann nur im Konsens aller 57 Mitgliedsstaaten gefasst werden.
