Hoffnung auf Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan
Berlin - Nachdem die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan unter den Augen von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus einen Friedensvertrag vereinbart haben, gibt es international Hoffnung.
Das Abkommen zielt darauf ab, den jahrzehntelangen Konflikt zu beruhigen und gleichzeitig die Region für eine stärkere wirtschaftliche Entwicklung zu öffnen - unter anderem durch die Gewährung langfristiger und exklusiver Rechte für die USA. Eine Ratifizierung in beiden Ländern steht allerdings noch aus.
"Viele haben versucht, eine Lösung zu finden", sagte Trump am Freitag in Beisein des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan und des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew. "Mit diesem Abkommen ist es uns endlich gelungen, Frieden zu schließen", so der US-Präsident.
Bestandteil der Vereinbarung ist auch ein wichtiger Transitkorridor im Südkaukasus, der den Namen "Tripp" bekommen soll - übersetzt etwa "Trump-Route für internationalen Frieden und Wohlstand". Er habe "nicht darum gebeten", sagte Trump über die Entscheidung, den Korridor nach ihm zu benennen.
Lob für Trumps Bemühungen gab es auch aus Deutschland. "Armenien und Aserbaidschan schlagen heute ein neues Kapitel in ihrer Geschichte auf", sagte der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der Nacht zu Samstag. Die Unterzeichnung sei "Hoffnung für viele Menschen in Armenien und Aserbaidschan, die auf eine lange Vergangenheit von Konflikt, Vertreibungen und Leid blicken".
Ein weiterer bedeutsamer Schritt sei die Bereitschaft beider Seiten, der Auflösung der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE zuzustimmen, die in den 1990er Jahren zur Lösung des Konflikts geschaffen wurde. "Deutschland hat diesen Weg gemeinsam mit unseren Partnern seit geraumer Zeit intensiv begleitet, durch regelmäßigen Austausch auf höchster Ebene und durch Friedensverhandlungen in Berlin im letzten Jahr", sagte Wadephul. Seit mehreren Jahren fördere Deutschland vertrauensbildende Maßnahmen zwischen beiden Ländern und habe humanitäre Hilfe in Höhe von 27,5 Millionen Euro bereitgestellt, sowie ziviles Personal in den südlichen Kaukasus entsendet, insbesondere an die EU-Mission in Armenien.
Jetzt komme es darauf an, dass der Friedensvertrag von beiden Regierungen möglichst bald ratifiziert werde. "Deutschland steht weiter bereit, Armenien und Aserbaidschan auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zu unterstützen", sagte der deutsche Außenminister.
Der vereinbarte Friedensvertrag ist der jüngste in einer Reihe diplomatischer Abkommen, an deren Vermittlung das Weiße Haus maßgeblich beteiligt war. Es folgte unmittelbar auf den Waffenstillstand zwischen Kambodscha und Thailand, der Ende letzten Monats vereinbart wurde, nachdem Trump gedroht hatte, die Handelsgespräche mit beiden Ländern abzubrechen, falls sie sich weiterhin bekämpfen sollten.
Sein Hauptziel, den Krieg in der Ukraine zu beenden, will der US-Präsident Ende der Woche näherkommen. Für Freitag ist ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska angekündigt.
