Europäische Selbstbehauptung in der neuen Ära der Großmächte
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Europa in einer grundlegenden Neuordnung der globalen Kräfteverhältnisse herausgefordert und fordert erneut eine verstärkte Zusammenarbeit der europäischen Staaten. In einem eindringlichen Appell auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erläuterte Merz die sich wandelnde Weltpolitik, die nunmehr von Macht und Stärke geprägt sei. Er betonte, dass Europa sowohl seine Verteidigungs- als auch seine wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken müsse, um seine Position in dieser "harschen Realität" zu sichern. Zugleich rief Merz die Europäer dazu auf, sich durch den Aufbau von Allianzen und Partnerschaften zu stärken.
Der Aufruf von Merz erinnert an die einschneidenden Worte seines Amtsvorgängers Olaf Scholz, der 2022 im Bundestag den Beginn einer neuen Ära nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verkündete. Merz sieht die Welt nun in einer Phase der Großmachtpolitik, die weit über den Konflikt in der Ukraine hinausgeht. Er hob hervor, dass China eine bedeutende Großmacht sei und die USA ihre dominierende Position anpassen. Die Europäer müssten diesen Realitäten mit einer klaren und entschlossenen Haltung begegnen.
Mit nachdenklichen Worten kommentierte Merz das Einlenken von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland und mögliche Strafzölle gegen Deutschland: Es seien "Schritte in die richtige Richtung", dennoch bleibe die transatlantische Beziehung auf dem Prüfstand. Merz warnte vor neuen Zöllen, die die Grundlagen der Partnerschaft in Frage stellen könnten. Im Zuge dessen bekräftigte er die Verantwortung Europas im arktischen Raum und die Notwendigkeit einer intensiveren Sicherheitskooperation unter den Nato-Partnern.
Der Grönland-Konflikt stand im Fokus der Gespräche in Davos. Nach Informationen aus Regierungskreisen steht eine Neuausarbeitung des Stationierungsabkommens für Grönland bevor, das auch das US-Raketenabwehrsystem "Golden Dome" betrifft. Für die USA wird erwartet, ein Mitspracherecht bei Investitionen in Grönland zu erhalten und es gibt Überlegungen, dass Dänemark Souveränitätsrechte über kleine Gebiete an die USA übertragen könnte.
Kritiker äußerten Bedenken über Trumps Pläne für einen "Friedensrat" als eine alternative Institution zur UN - ein Thema, das Merz in seiner Rede bewusst außen vor ließ. Hingegen setzt er auf Maßnahmen, die auf völkerrechtlicher Ebene zur Stabilität beitragen können. Im Anschluss an seine Rede reiste Merz zu einem EU-Gipfel nach Brüssel weiter, um über die nächsten Schritte zu beraten.
