Europa zögert bei Abschiebungen nach Syrien: Hürden und Hoffnungen im Fokus
Die Diskussion um Abschiebungen nach Syrien bleibt ein sensibles Thema innerhalb der Europäischen Union. Gemäß der Einschätzung von EU-Migrationskommissar Magnus Brunner sind umfassende Rückführungen aktuell nicht realistisch. Er betont, dass die Stabilität in Syrien noch nicht ausreicht, um das Land als sicheres Herkunftsland gemäß EU-Regularien zu klassifizieren. Brunner verdeutlicht, dass der Fokus derzeit auf der freiwilligen Rückkehr von syrischen Staatsbürgern liegt, abgesehen von Verurteilten, während die EU parallel an einer Verbesserung der Situation vor Ort arbeitet.
Interessanterweise berichtet die EU-Asylbehörde von positiven Entwicklungen in Syrien, was bereits zu gemeinsamen Rückkehrinitiativen mit Frontex geführt hat. Mit der Unterstützung von Frontex konnten bisher bereits mehrere Tausend Syrer freiwillig in ihre Heimat zurückkehren.
In der deutschen Politik führte Außenminister Johann Wadephuls (CDU) Skepsis an einer massenhaften freiwilligen Rückkehr zu parteiinternen Kontroversen. Im Gegensatz dazu plädierte die CSU in einem kürzlichen Papier für umfassende Rückführungskampagnen, die ab 2026 umgesetzt werden sollten.
Jüngste Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass sich über 940.000 Syrerinnen und Syrer in Deutschland aufhalten. Davon besitzt mehr als die Hälfte von ihnen einen rechtlichen Schutzstatus, wie etwa die Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter. Andere befinden sich aufgrund einer Niederlassungserlaubnis, Duldung oder laufenden Asylverfahrens im Land.
