EU-Verordnung trifft deutsche Blogger mit Russland-Sanktionen
Im Zuge des jüngsten Sanktionspakets gegen Russland haben die EU-Staaten erstmals deutsche Blogger ins Visier genommen. Alina Lipp und Thomas Röper wird zur Last gelegt, durch die gezielte Verbreitung von Fehlinformationen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Russland zu unterstützen.
Die verhängten EU-Sanktionen umfassen Reisebeschränkungen, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie das Verbot der Finanzierung oder Bereitstellung wirtschaftlicher Ressourcen. Während eine Einreise nach Deutschland für die beiden weiterhin gestattet bleibt, ist ihnen die Weiterreise in andere EU-Staaten untersagt.
Sowohl Lipp als auch Röper, die beide in Russland leben, reagieren spöttisch auf die Maßnahmen. Sie betreiben Medienkanäle mit fragwürdigen Inhalten: Röper den Blog "Anti-Spiegel" und Lipp den Telegram-Kanal "Neues aus Russland".
Auf provokanten Fotos zeigen sie sich mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und äußern in sozialen Netzwerken, dass sie auf die Auswirkungen der Sanktionen gespannt seien. Besonders drastisch kommentierte Lipp die Sanktionen, indem sie äußerte, ihr Aufenthalt in Deutschland sei höchstens mit einem Panzer ihrer Wahl denkbar.
Die EU wirft Lipp vor, als Kriegskorrespondentin im Kontakt mit russischen Streitkräften Kriegspropaganda zu verbreiten. Röper wird vorgeworfen, Russlands Annexion von Teilen der Ukraine zu legitimieren und zu Propagandazwecken bei internationalen Veranstaltungen aufzutreten.