EU öffnet Tore für ukrainische Beteiligung am Verteidigungsfonds

Unternehmen aus der Ukraine haben ab sofort die Möglichkeit, an von der EU geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Verteidigungsbereich teilzunehmen. Eine Übereinkunft, die von der dänischen EU-Ratspräsidentschaft verkündet wurde, vereinte in nächtlichen Verhandlungen Vertreter der EU-Mitgliedsländer und des Europäischen Parlaments. Diese Einigung bindet die Ukraine an den Europäischen Verteidigungsfonds an, der für die Jahre 2021 bis 2027 mit einem Budget von rund 9,5 Milliarden Euro ausgestattet ist und darauf abzielt, die Effizienz und Innovationskraft des EU-Verteidigungssektors zu stärken.

Des Weiteren verständigten sich die parlamentarischen und administrativen Repräsentanten darauf, die Verwendung von EU-Haushaltsmitteln für verteidigungsbezogene Forschung, Entwicklung sowie Investitionen in industrielle Kapazitäten und Infrastruktur zu erweitern und zu erleichtern. Im Rahmen dieses Plans sollen bestehende Verordnungen zu EU-Programmen wie Horizon Europe durch gezielte Ergänzungen fortentwickelt werden.

Auslöser dieser Förderungsinitiativen sind insbesondere die durch Russland ausgehenden Bedrohungsszenarien. Geheimdienste schätzen, dass Russland bis 2030 militärisch in der Lage sein könnte, einen weiteren Konflikt zu starten.

Die dänische Europaministerin, Marie Bjerre, äußerte sich zu der erzielten Einigung dahingehend, dass sie ein starkes Signal europäischer Entschlossenheit darstellt, die eigene Sicherheit zu priorisieren und alle Hindernisse auf diesem Weg zu beseitigen. Durch die Öffnung bedeutender EU-Programme für verteidigungsbezogene Investitionen solle die europäische Verteidigungs- und Technologieindustrie gefördert werden. Bjerre betonte, dass dies ein notwendiger Schritt in Richtung eines stärkeren, widerstandsfähigeren und handlungsfähigeren Europas sei, das sich bis 2030 selbst ausreichend verteidigen könne.