Erneuter Auftritt von Scholz im Untersuchungsausschuss: Das Kapitel HSH Nordbank im Fokus
Zum dritten Mal wird Bundeskanzler Olaf Scholz im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal als Zeuge aussagen. Im Mittelpunkt der kommenden Anhörung stehen die Vorgänge rund um die ehemalige Landesbank HSH Nordbank. Scholz, einst Regierender Bürgermeister von Hamburg, muss sich den Fragen zum Ausmaß seines Wissens und möglichen Einflusses in dieser Angelegenheit stellen.
Der Untersuchungsausschuss, anfangs initiiert, um politische Einflussnahme im Steuerfall um die Hamburger Warburg Bank zu prüfen, weitete sein Mandat auf Druck der Opposition aus. Ende 2022 wurde beschlossen, auch weitere Cum-Ex-Fälle zu untersuchen. Die Untersuchungen offenbarten, dass die HSH Nordbank zwischen 2008 und 2011 unrechtmäßige Rückforderungen aus Kapitalertragsteuern betrieb. 2014 erfolgte eine Rückzahlung von insgesamt 126 Millionen Euro an die Steuerbehörden.
Scholz hatte sich bereits zweimal ins Kreuzverhör am Ausschuss begeben. Trotz seiner häufigen Bekundungen, dass er sich an Details der Vorgänge nicht erinnern könne, wies er jegliche politische Einflussnahme von sich.
