Ein neuer Meilenstein im transatlantischen Zollkonflikt?
Die Einigung zwischen den USA und der Europäischen Union im langwierigen Zollstreit scheint zumindest auf dem Papier überwunden. Nach intensiven Verhandlungen verkündeten US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die langerwartete Einigung und präsentierten eine offizielle Erklärung. Der Weg zu dieser Übereinkunft war mit mühsamen Detailverhandlungen gepflastert, da viele Fragen, insbesondere, wer welche Verpflichtungen wann übernimmt, noch ungeklärt waren.
Ein Highlight der Abmachung: EU-Handelskommissar Maros Sefcovic gab bekannt, dass die USA ihre Zölle auf Autoimporte rückwirkend ab dem 1. August auf 15 Prozent heruntersetzen werden. Im Gegenzug soll die EU Gesetzgebungsprozesse initiieren, um Importerleichterungen für ausgewählte US-Produkte zu ermöglichen. Die EU-Autohersteller finden sich jedoch in einer Zwickmühle wieder; sie sehen sich durch die zollfreie Einfuhr von US-Autos nach Europa neuer Konkurrenz gegenübergestellt. Der reduzierte Zollsatz bleibt dennoch hoch, verglichen mit den früheren 2,5 Prozent vor Trump.
Besonders brisant ist auch der Handel mit Energieressourcen. Die EU-Kommission hat investigativ eruiert, ob Investitionsinteressen vorliegen. Flüssigerdgas, Öl und Kernbrennstoffe aus den USA sollen die Lücke schließen, die durch den geplanten Verzicht auf russische Energieimporte entsteht. Uneinheitlich wird die Formulierung zur Beseitigung ungerechtfertigter Handelshemmnisse im digitalen Sektor gesehen, da beide Seiten hierzu unterschiedliche Auffassungen vertreten.
