Dresden verbietet für Samstag geplante «Querdenken»-Demos

Dresden (dpa) - Die Stadt Dresden hat die für Samstag geplanten «Querdenken»-Demonstrationen gegen Corona-Auflagen im Zentrum untersagt.

Die Kundgebungen und damit einhergehende Anreisen aus Sachsen und angrenzenden Bundesländern würden dem «Schutzzweck aller Corona-Schutzverordnungen zuwiderlaufen», teilte die Stadt als Versammlungsbehörde mit. Der Anmelder habe infektionsschutzrechtliche Bedenken nicht entkräften können. Die Organisatoren kündigten juristische Schritte an.

Nach Angaben der Stadt hatte die Initiative «Querdenken 351» - die Telefonvorwahl für Dresden - Mitte Februar zunächst eine Versammlung mit 3000 Menschen am Königsufer angemeldet. Später sei die Prognose der Teilnehmerzahl auf 5000 erhöht und eine Ausnahmegenehmigung für die in Sachsens Corona-Schutzverordnung verankerte Höchstgrenze von 1000 Teilnehmern beantragt worden. Als Reaktion auf die Ablehnung seien am Mittwoch zwei weitere Kundgebungen mit jeweils 1000 Leuten für den Altmarkt und die Cockerwiese angezeigt worden, hieß es.

«Die Versammlungsbehörde musste daraus schlussfolgern, dass der Veranstalter nicht in der Lage und nicht willens ist, seine Mobilisierung und den damit verbundenen Zustrom von Tausenden Teilnehmern auch aus Hochinzidenz- und Mutationsgebieten nach Dresden zu beeinflussen», hieß es. In den vergangenen 48 Stunden seien mehrere Autocorsos für den Samstag durch Dresden angezeigt worden. Zudem biete ein Busunternehmen deutschlandweit für diesen Tag Reisen zu der Kundgebung nach Dresden an.

Die Initiative «Querdenken 351» kündigte auf Anfrage rechtliche Schritte gegen das Verbot an. Sprecher Marcus Fuchs bezeichnete es als «bodenlose Frechheit». Man habe viele Vorschläge und Kompromisse unterbreitet, um einen friedlichen und sicheren Protest zu ermöglichen. Als Beleg nannte er unter anderem die Aufteilung der Kundgebung auf zwei Plätzen beiderseits der Elbe.

Das Argumente, wonach ein Busunternehmer Menschen nach Dresden bringen wolle, stimme nicht. Bei ihm hätten sich gerade einmal drei Personen gemeldet. «Querdenken 351» habe um eine Stornierung der bereits gebuchten Reisen und eine Rücknahme des Angebotes gebeten, sagte Fuchs. Eine bundesweite Mobilisierung gebe es nicht, weil für den Samstag in allen Landeshauptstädten «Querdenken»-Kundgebungen angemeldet sind. Am vergangenen Samstag hatte ein Corona-Protest in Leipzig weniger Zuspruch erhalten als angenommen.

«Querdenken 351» hatte am 1. November 2020 eine erste große Corona-Demo in Dresden organisiert, zu der mehrere Tausend Menschen auf den Theaterplatz strömten. Viele verzichteten auf eine Schutzmaske, Hunderte zeigten Atteste oder Bescheinigungen vor, die auf eine Befreiung der Maskenpflicht abstellten, teilte die Polizei damals mit. Eine für den 12. Dezember geplante Kundgebung in Dresden wurde von der Stadt verboten und auch von Gerichten untersagt.