Dramatische Entwicklungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nach US-Angriff auf Venezuela
Der UN-Sicherheitsrat erlebte eine hitzige Debatte, nachdem der UN-Botschafter Venezuelas die USA eines eklatanten Bruchs des Völkerrechts bezichtigte. Hintergrund sind militärische Aktionen der USA, bei denen der venezolanische Präsident Nicolás Maduro gefangen genommen und außer Landes gebracht wurde. Der Botschafter prangerte an, dass die UN-Charta, die Genfer Konventionen sowie die Prinzipien der Menschenrechte massiv verletzt worden seien.
Die Juristen sind sich weitgehend einig: Der Angriff, den die USA am Wochenende ausführten, wird als illegal eingestuft. Caracas reagierte umgehend mit einem Antrag auf eine Sondersitzung, unterstützt von China und Russland. Amerikanische Ölkonzerne könnten nun in Venezuela tätig werden, wie US-Präsident Donald Trump öffentlich verkündete.
Der UN-Sicherheitsrat, zuständig für den Erhalt von Frieden und Sicherheit weltweit, ist aufgrund der Vetomöglichkeit der ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien oft in seiner Effektivität eingeschränkt. In diesem Fall scheint das Gremium zwischen politischen Interessen und der Verantwortung zur Wahrung des internationalen Friedens zu stehen. Die Tatsache, dass die derzeitige Präsidentschaft im Sicherheitsrat bei Somalia liegt, fügt dem Drama eine zusätzliche interessante Note hinzu.
