Diskussionen um Wehrdienst: Unionsfraktion drängt auf Klärung vor Bundestagsdebatte
Die Debatte um den neuen Wehrdienst nimmt an Fahrt auf, während die Unionsfraktion auf letzte Klärungen innerhalb der Koalition setzt, bevor der Gesetzentwurf in der kommenden Woche im Bundestag zur Diskussion steht. Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger von der CDU betonte die Notwendigkeit einer weitgehend einheitlichen Linie, um gut vorbereitet in die erste Lesung zu gehen.
Bereits bei einer Klausurtagung Ende August arbeiteten die Vize-Fraktionsvorsitzenden an Lösungen, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD äußerte Kritik an der Verzögerung, die seiner Ansicht nach unnötig sei.
Die Union zeigt sich hingegen irritiert über diese Vorwürfe, da sie aus ihrer Sicht auf eine präzise Definition im Entwurf dringt. Besonders die Rahmenbedingungen hinsichtlich einer möglichen Umwandlung der ursprünglich freiwilligen Dienstteilnahme in eine Pflicht stehen im Fokus der Kritik.
Der ursprüngliche Plan sah vor, das Gesetz bereits an diesem Donnerstag in der ersten Lesung zu diskutieren. Allerdings wurde diese Frist um eine Woche verschoben, um der Union die geforderte Zeit zur Klärung zu gewähren.
