Diplomatische Spannungen: Netanjahu kritisiert Macrons Vorstoß zur Anerkennung Palästinas
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat deutlich sein Missfallen über die jüngsten Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geäußert. Dieser hatte die Möglichkeit ins Spiel gebracht, Palästina als Staat anzuerkennen, was bei Netanjahu auf scharfe Kritik stieß. Laut dem israelischen Regierungschef wäre es ein fataler Fehler, wenn Macron weiterhin die Schaffung eines palästinensischen Staates befürworte. Auf der Plattform X machte Netanjahu klar, dass Israel keine Risiken eingehen werde, die seine Existenz gefährdeten, noch Lektionen über Moral akzeptieren werde, die die Gründung eines solchen Staates befürworten.
Präsident Macron hatte in einem Interview mit dem Sender France 5 die Aussicht geäußert, dass Frankreich bereits im Juni Palästina als Staat anerkennen könnte. Er betonte, dass er die Anerkennung Israels durch propalästinensische Staaten ebenso anstrebe. Dieses Ziel soll auf einer von Saudi-Arabien mitorganisierten Konferenz im Juni erreicht werden, bei der eine gegenseitige Anerkennung der beiden Staaten angestrebt wird.
Macron bekräftigte auf der Plattform X die französische Unterstützung für die Zweistaatenlösung, indem er klarstellte: "Ja zum Frieden. Ja zur Sicherheit Israels. Ja zu einem palästinensischen Staat ohne die Hamas." Gleichzeitig forderte er einen sofortigen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt sowie ein Ende der Blockade humanitärer Hilfe in die Region. Der diplomatische Weg soll nach Macrons Ansicht die Lösung für den Nahost-Konflikt darstellen.
Bis heute haben fast 150 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina als eigenen Staat anerkannt, jedoch fehlen unter den Unterstützern bedeutende westliche Staaten, darunter die Vetomächte der UN wie die USA, Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland. Auf der anderen Seite wird Israel von Ländern wie Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht als Staat anerkannt.
Im Kontext einer sogenannten Zweistaatenlösung steht die Vision eines unabhängigen palästinensischen Staates, der in Frieden neben Israel existiert. Sowohl Netanjahu als auch die Hamas, gegen die Israel im Gazastreifen kämpft, lehnen diese Lösung ab.
