Diplomatische Eintracht: Kein Bruch zwischen Wadephul und Merz in der Asylfrage
Außenminister Johann Wadephul weist jegliche Spekulationen über ein Zerwürfnis mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Bezug auf die Asylpolitik entschieden zurück. Anlässlich eines Treffens mit dem nigerianischen Außenminister Yusuf Tuggar unterstrich Wadephul, dass das Auswärtige Amt die Rückführung von Straftätern und Gefährdern nach Syrien und Afghanistan aktiv unterstütze. Differenzen seien hierbei nicht zu erkennen. Aktuell konzentriert sich die Bundesregierung auf die Rückführung einer eingeschränkten Anzahl vorrangig abzuschiebender Personen, so Wadephul. Die entsprechenden Maßnahmen werden von den Innenbehörden geleitet und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten vorangetrieben. Angesichts der seit 2012 aufgrund der Sicherheitslage ausgesetzten Rückführungen hofft Wadephul auf baldige Erfolge.
Dabei steht auch die freiwillige Rückkehr von Syrern im Fokus, denen beim Wiederaufbau ihrer Heimat geholfen werden solle. Dies sei ein gleichrangiges Ziel von Kanzler Merz, betonte Wadephul. Ein einfaches Ja-oder-Nein gebe es hier nicht, vielmehr handele es sich um komplexe Prozesse. Merz erwähnte kürzlich die Möglichkeit der Abschiebung, sollten freiwillige Rückkehrer ausbleiben. Wadephul indes zweifelt an schnellen, großflächigen Rückführungen angesichts der Zerstörungen vor Ort. Deutschland habe vielen Geflüchteten Zuflucht gewährt, so Wadephul weiter. Daher sei es legitim, die Rückkehr jener zu erwarten, die hier keine dauerhafte Perspektive fanden. Staaten haben das Recht, bei ausbleibender Freiwilligkeit staatlich zu handeln.
Der Wiederaufbau zerstörter Städte werde Zeit in Anspruch nehmen, erklärte Wadephul. Vor allem Aleppo, schwer getroffen durch Bombardierungen des Assad-Regimes und seiner Verbündeten, sei in einer dramatischen Lage. Diese Bedingungen erschweren die Schaffung eines menschenwürdigen Lebensumfelds, was als Vorbedingung einer Rückkehr betrachtet wird. Gegen nachwirkende Kritik an seiner Wahrnehmung der Lage verteidigte Wadephul seine Position in der Unionsfraktion des Bundestages. Mit Verweis auf seine Erlebnisse bei Besuchen im Nordirak empfahl er einen nüchternen Blick auf menschliche Schicksale und die langfristige Perspektive.
