Deutschland und Iran beschuldigen sich gegenseitig
Berlin/Teheran (dpa) - Technische Panne, Missverständnis oder gezielter Affront? Es bleibt rätselhaft, warum Kanzlerin Merkel der Überflug über den Iran zunächst verweigert wurde.
Deutschland und der Iran weisen sich gegenseitig die Schuld für den Eklat um ein vorübergehendes Überflugverbot für Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. Teheran machte am Mittwoch einen Fehler des Piloten dafür verantwortlich, dass Merkel auf ihrem Weg nach Indien von den iranischen Behörden gestoppt und in den türkischen Luftraum zurückverwiesen wurde. Die Bundesregierung erklärte dagegen, alle Regularien seien korrekt eingehalten worden.
Merkel kam am Dienstag wegen des zunächst verweigerten Überflugs mit zwei Stunden Verspätung zu den ersten deutsch-indischen Konsultationen in Neu Delhi an. Das Auswärtige Amt bestellte den iranischen Botschafter ein, um zu protestieren. Außenminister Guido Westerwelle sprach von einem «Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten» und einer «Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen können».
Sein iranischer Amtskollege Ali Akbar Salehi blies am Mittwoch zur diplomatischen Gegenoffensive. «Es war nur ein technischer Irrtum des deutschen Piloten, der beim Kontakt mit der iranischen Seite einen falschen Signalcode eingegeben hatte», sagte er in Teheran. Der Irrtum habe schnell ausgeräumt werden können. «Es war definitiv keine Absicht im Spiel», betonte Salehi. Ähnlich hatte sich zuvor schon der iranische Botschafter in Berlin in einem Zeitungsinterview geäußert.
Die Bundesregierung wies den Vorwurf gegen den Piloten zurück. Die Flugbereitschaft der Bundeswehr habe bei der Vorbereitung und Durchführung des Fluges alle Vorschriften «korrekt eingehalten», sagte der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Dienst, in Berlin. Der Überflug sei bereits am 27. April fristgerecht beantragt worden. Bei Erreichen des iranischen Luftraums sei der Airbus A340 mit dem Rufzeichen «German Airforce 901», zunächst zugelassen, nach «wenigen Minuten» aber dann doch wieder zurückgewiesen worden.
Eine andere Maschine mit deutschen Delegationsmitgliedern an Bord hatte den iranischen Luftraum eine Stunde zuvor ungehindert passiert. Das Auswärtige Amt wollte sich an Spekulationen über Motive für den Stopp des Regierungsfliegers nicht beteiligen. «Was geschehen ist und welche Gründe dahinter liegen, das ist eine Frage, die Sie an die zuständigen iranischen Behörden richten müssen», sagte ein Außenamts-Sprecher zu Journalisten. Das Ziel der Einbestellung des iranischen Botschafters sei es gewesen, eine Wiederholung zu vermeiden. «Wir haben keinen Anlass davon auszugehen, dass diese Botschaft nicht angekommen wäre.»
