Deutsche Soldaten als Friedenswächter? SPD signalisiert Offenheit
Die Überlegungen der SPD-Fraktion, deutsche Soldaten als Teil einer internationalen Truppe zur Sicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine einzusetzen, nehmen konkrete Formen an. Fraktionschef Matthias Miersch betonte im Bundestag die Abhängigkeit eines solchen Einsatzes von den spezifischen Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen. Ein militärisches Engagement sei demnach keine pauschale Entscheidung, sondern von zahlreichen Faktoren bestimmt.
Im Rahmen der jüngsten Ukraine-Gespräche in Berlin wurde eine weit gefasste Erklärung verabschiedet. In den kommenden Wochen soll sich zeigen, welche praktischen Konsequenzen daraus erwachsen. Miersch versicherte die volle Unterstützung seiner Fraktion für die Initiative von Bundeskanzler Friedrich Merz. Dies schließe auch die Möglichkeit eines solchen Truppeneinsatzes nicht aus.
Die Vereinbarung der Gespräche sehe vor, eine von Europa geführte und von den USA unterstützte Truppe einzusetzen, um die ukrainischen Kräfte zu stützen und die Sicherheit von Luftraum und Meeren zu gewährleisten. Diese Mission könnte auch Einsätze innerhalb der Ukraine umfassen.
Der Ball liege nun beim russischen Gegenpart, bemerkte Miersch. "Das Fenster ist zumindest offen, so weit wie nie zuvor", so der Fraktionschef weiter. Die SPD habe fest vor, Bundeskanzler Merz im weiteren Verlauf dieses Prozesses bedingungslos zu unterstützen.
