Deutsche Bahn: Sanierungspläne unter Beschuss - Union fordert grundlegende Überprüfung
Die Deutsche Bahn hat sich ambitionierte Ziele gesetzt, um ihre Infrastruktur auf Vordermann zu bringen und die Pünktlichkeit ihrer Züge wieder zu steigern.Doch der Plan, mehr als 40 stark frequentierte Streckenkorridore umfassend zu modernisieren, stößt nicht überall auf Zustimmung.
Aus den Reihen der Union wird scharfe Kritik laut, die das Großprojekt als nicht ausreichend effektiv einstuft. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Lange von der CSU äußerte erheblichen Zweifel an den sogenannten "Generalsanierungen".
Er bemängelte, dass entscheidende Bauwerke wie Brücken von den Maßnahmen ausgeschlossen sind, und sprach von "Schummel-Sanierungen", die kaum nachhaltige Verbesserung bringen würden. Die geplanten Eingriffe an Oberleitungen und Stellwerken hält er für unzureichend, um die bestehende Infrastruktur nachhaltig zu modernisieren.
Lange kündigte für den Fall eines Wahlsiegs an, alle Sanierungsprojekte kritisch zu überprüfen. Seine Vorstellungen beinhalten, dass es keine "Mogelpackungen" geben darf und jede Maßnahme gründlich auf ihren Nutzen hin untersucht werden soll.
Inzwischen hat die Deutsche Bahn die Modernisierungsarbeiten mit ersten Erfolgen bei der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim verteidigt. Ihre Pilotprojekte, so das Unternehmen, hätten gezeigt, dass die Arbeiten auch in einem deutlich kürzeren Zeitrahmen durchgeführt werden können.
Um die Finanzierung dieser Mammutprojekte sicherzustellen, hatte Verkehrsminister Volker Wissing die Einrichtung eines speziellen Infrastrukturfonds vorgeschlagen. Doch auch dieser Vorstoß wird von der Union kritisch gesehen.
Ulrich Lange lehnt die Idee eines einheitlichen Fonds zur Finanzierung von Schienen- und Straßenprojekten ab, da diese Lösung seiner Meinung nach dem individuellen Finanzierungsbedarf der unterschiedlichen Verkehrsträger nicht gerecht wird. Stattdessen plädiert die Union für übersichtliche, getrennte Finanzierungskreisläufe, die es verhindern sollen, dass Mittel etwa aus der Straßenmaut für Schienenprojekte eingesetzt werden.
Ihre langfristige Vision orientiert sich an einem Finanzierungsmodell, das neben Steuergelder auch Abgaben von Nutzern sowie privates Kapital in den Fokus rückt.
