Connemann: Jüdische Einrichtungen nicht ausreichend geschützt
08. Oktober 2020, 12:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle hat Unionsfraktionsvize Gitta Connemann (CDU) einen besseren Schutz von jüdischen Einrichtungen in Deutschland angemahnt. "Der Anschlag von Halle zeigt, dass nicht alles getan wurde, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten", sagte Connemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Unterschiedliche Sicherheitsbedürfnisse dürften dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden.
"Obwohl die Zahlen antisemitischer Taten steigen, konnten sich die Menschen in Halle nicht auf den Staat verlassen, sondern nur darauf, dass das Schloss einer Tür stabil genug war. Wir leben in einem Land, in dem jede jüdische Einrichtung unter Polizeischutz stehen muss", sagte die CDU-Politikerin. Sie sieht Ursachen für den Antisemitismus darin, dass er von Rechtspopulisten in den Parlamenten befeuert werde. "Wir haben mit der AfD eine Fraktion im Bundestag, deren Vorsitzender Alexander Gauland die NS-Zeit als `Vogelschiss` in der deutschen Geschichte bezeichnet. Wenn Antisemiten eine offene Bühne erhalten, verstärkt das den Antisemitismus in der Gesellschaft", so Connemann. Jüdisches Leben in Deutschland dürfe nicht länger auf Gedenktage und Sicherheitsfragen beschränkt bleiben. "Wir brauchen keine weiteren Gedenktage, sondern müssen viel stärker sichtbar machen, wie jüdisches Leben in Deutschland heute aussieht", sagte die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende der NOZ. Es müsse klar werden, dass Juden ein lebendiger Teil der Gesellschaft seien, fügte sie hinzu.
"Obwohl die Zahlen antisemitischer Taten steigen, konnten sich die Menschen in Halle nicht auf den Staat verlassen, sondern nur darauf, dass das Schloss einer Tür stabil genug war. Wir leben in einem Land, in dem jede jüdische Einrichtung unter Polizeischutz stehen muss", sagte die CDU-Politikerin. Sie sieht Ursachen für den Antisemitismus darin, dass er von Rechtspopulisten in den Parlamenten befeuert werde. "Wir haben mit der AfD eine Fraktion im Bundestag, deren Vorsitzender Alexander Gauland die NS-Zeit als `Vogelschiss` in der deutschen Geschichte bezeichnet. Wenn Antisemiten eine offene Bühne erhalten, verstärkt das den Antisemitismus in der Gesellschaft", so Connemann. Jüdisches Leben in Deutschland dürfe nicht länger auf Gedenktage und Sicherheitsfragen beschränkt bleiben. "Wir brauchen keine weiteren Gedenktage, sondern müssen viel stärker sichtbar machen, wie jüdisches Leben in Deutschland heute aussieht", sagte die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende der NOZ. Es müsse klar werden, dass Juden ein lebendiger Teil der Gesellschaft seien, fügte sie hinzu.
