Bis zu 1.000 Euro Bußgeld für Verweigerer von Wehrdienst-Fragebogen
Berlin - Wer sich dem neuen Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entzieht oder falsche Angaben macht, muss ab Januar mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen.
Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Demnach richtet sich die Höhe der Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Dort ist in Paragraph 17 eine Höchstgrenze von 1.000 Euro und ein Mindestsatz von fünf Euro festgelegt.
Wie hoch das Bußgeld tatsächlich ausfällt, werde dann individuell von dem zuständigen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr verhängt, hieß es. Zudem könne künftig die Polizei Wehrpflichtige zur Musterung zwingen, sollten sie unentschuldigt fernbleiben. "Feldjäger werden in diesem Fall nicht tätig", sagte ein Ministeriumssprecher der "Bild".
