Zypries warnt USA vor Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran

Berlin (dts) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat die USA vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran gewarnt. Der Vertrag sei wichtig, um Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Außerdem ermögliche das Abkommen die politische und wirtschaftliche Öffnung des Iran.

"Die Ankündigungen des US-Präsidenten Trump haben wir daher mit Sorge zur Kenntnis genommen, denn sie führen sowohl politisch wie wirtschaftlich zu Unsicherheiten." Zypries verwies auf "erste wichtige Erfolge" des Abkommens. 2016 sei der Handel mit dem Iran wieder stark angestiegen. Das deutsch-iranische Handelsvolumen habe im vergangenen Jahr rund drei Milliarden Euro betragen. Dabei sei der deutsche Export um 26 Prozent auf 2,6 Milliarden Euro gestiegen. "Eine gute wirtschaftspolitische Entwicklung und damit eine Steigerung des Lebensstandards wird auch positive Signale in den Iran selbst aussenden", sagte die Ministerin. "Wir wollen dieses Abkommen daher auch weiterhin mit Leben füllen." Mit dem Abkommen aus dem Jahr 2015 verpflichtete sich Iran dazu, keine Nuklearwaffen zu entwickeln. Die internationalen Vertragspartner, darunter die USA und Deutschland, lockerten im Gegenzug Sanktionen gegen das Land. US-Präsident Donald Trump hatte am vergangenen Freitag mit einem Rückzug der USA aus dem Abkommen gedroht, weil Iran mehrfach gegen das Abkommen verstoßen habe. Die Atomenergiebehörde IAEA in Wien, die das iranische Atomprogramm überwacht, hat bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass Iran das Abkommen nicht einhält.