Zollverhandlungen auf schmalem Grat: EU und USA feilschen um Mini-Dokument

Im jüngsten Kapitel des Zollkonflikts zwischen der EU und den USA verlaufen die Verhandlungen offenbar auf schmaler Basis. Laut dem Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange, sind die Gespräche zwischen Brüssel und Washington derzeit auf einen kurzen, etwa dreiseitigen Text beschränkt. Die angedachte Rahmenvereinbarung ist demnach minimal dimensioniert und könnte Regelungen über bestimmte zollfreie oder ermäßigte Importkontingente von Automobilen umfassen. Konkrete Details bedürfen weiterer Abstimmung, wie Lange betonte, der anmahnte, diese "Atempause" effizient zu nutzen, um eine umfassende Lösung für bestehende und potentielle Zölle zu entwickeln.

Inmitten dieser Gespräche sorgte US-Präsident Donald Trump am Montag für neue Unsicherheiten. Ursprünglich hatte Trump die Einführung neuer Zölle verschoben, indem er ein Dekret zur Verlängerung der Frist von diesem Mittwoch auf den 1. August unterzeichnete. Doch nur wenige Stunden nach der Bekanntgabe säte er Zweifel über die endgültige Verbindlichkeit dieser Frist. Auf die Frage, ob der 1. August definitiv sei, ließ Trump durchblicken, dass es sich zwar um einen bindenden Termin handele, aber nicht uneingeschränkt. Für die Europäische Union verschwimmen damit die Perspektiven, welche Bedeutung dieser Termin tatsächlich im transatlantischen Handelskonflikt haben wird.