Zollstreit zwischen EU und USA nähert sich entscheidendem Wendepunkt
Ein Hoffnungsschimmer im transatlantischen Zollstreit zeichnet sich ab, da die Europäische Union auf eine grundlegende Übereinkunft mit den USA bis zum Ende dieser Woche setzt. Wie aus Brüssel zu vernehmen ist, führte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Wochenende Gespräche mit US-Präsident Donald Trump über den Stand der Verhandlungen.
Die Bemühungen um eine Einigung seien in der vergangenen Woche stark vorangeschritten, wobei nun der Beginn der abschließenden Phase erreicht sei. Konkrete Details zu den Gesprächen wurden zwar zurückgehalten, jedoch betonte ein Sprecher der Kommission den positiven Verlauf der Diskussionen und den unerschütterlichen Willen beider Seiten, zu einer Lösung zu gelangen und schädliche Handelszölle zu vermeiden.
Der Dialog werde auf technischer sowie politischer Ebene energisch fortgeführt. Falls es zu keiner Einigung kommt, droht Trump mit der Einführung weiterer Zölle auf EU-Importe. Ziel der USA ist es, das Handelsdefizit zu verringern und wahrgenommene Ungerechtigkeiten zu beseitigen.
Die genaue Einführung der potenziellen neuen Zölle ist noch unklar, wobei sowohl das anvisierte Datum als auch der 1. August im Gespräch sind. Dies könnte Spielraum für erweiterte Verhandlungen schaffen. Die EU verurteilt die angedrohten Zölle als wto-widrige Schutzmaßnahmen, die unter anderem zur Finanzierung von Steuererleichterungen in den USA genutzt werden sollen.
Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen hält die EU an sofortigen Gegenzöllen fest. Ein möglicher Kompromiss könnte dennoch angelehnt an Informationen aus EU-Kreisen das Beibehalten eines Basiszolls zulassen, ergänzt um branchenspezifische Regelungen, insbesondere für die Automobil-, Pharma-, Chemie- und Metallindustrien.
Importraten von bis zu 25 Prozent auf Autos sowie drastische 50 Prozent auf Stahl- und Aluminiumprodukte unterstreichen den Ernst der USA, während beide Seiten bemüht sind, einen tragfähigen Modus Vivendi auszuhandeln.
