Zollstreit mit den USA: EU berät über strategische Antwort
Beim EU-Treffen der Handelsminister in Brüssel steht die Eskalation des Zollstreits mit den USA im Mittelpunkt. Angesichts der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Importe aus der EU ab dem 1. August mit einem 30-prozentigen Zoll zu belegen, müssen die Minist*innen eine geeignete Reaktion erarbeiten. Ursprünglich hatten sie gehofft, über Fortschritte in den Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA zu einer Konfliktlösung zu berichten.
Die zentrale Frage ist, ob die Mitgliedstaaten weiterhin geschlossen hinter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stehen. Sie hatte erklärt, zunächst keine Gegenzölle auf US-Importe zu erheben, um die verhandelnden Parteien nicht zu verprellen. Diese Maßnahme könnte gerechtfertigt werden, da die bisherigen Zollerhöhungen der USA unbeantwortet blieben und lediglich aus Rücksicht auf die laufenden Gespräche ausgesetzt waren.
Von der Leyen strebt weiterhin eine Einigung bis zur Frist des 1. August an, während Trump in einem Brief signalisierte, dass er zu weiteren Gesprächen bereit sei, falls die EU bereit ist, geschlossene Handelsmärkte zu öffnen und Barrieren abzubauen. Zugleich warnte er jedoch, dass EU-Gegenmaßnahmen zu noch höheren US-Zöllen führen könnten.
Als deutscher Vertreter wird Staatssekretär Thomas Steffen zu den Gesprächen erwartet. Neben dem Thema Zollstreit werden auch Handelsgespräche der EU mit Ländern wie Australien, Indien, Indonesien und Thailand sowie die herausfordernden Beziehungen zu China auf der Tagesordnung stehen.
