Wirtschaftsweiser: Regierung hört zu wenig auf Experten
Berlin - Der Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr sieht bei der Bundesregierung Defizite im Umgang mit wirtschaftspolitischer Expertise. Er habe nicht das Gefühl, dass die Regierung ausreichend auf ökonomischen Rat höre, sagte Felbermayr den Sendern RTL und ntv.
Zwar gebe es einzelne positive Signale aus der Politik. "Bei Einzelnen sehr wohl", sagte Felbermayr und verwies etwa auf wirtschaftspolitische Reden und Wortmeldungen aus der Bundesregierung. Insgesamt fehle jedoch die konsequente Umsetzung. "Was uns frustriert, ist, dass diese Erkenntnis keine Folgen hat", sagte Felbermayr. Der Reformbedarf sei zwar erkannt, bleibe aber politisch oft folgenlos. "Der Reformbedarf ist enorm. Allein es passiert nichts", so der Ökonom.
Besonders problematisch sei aus seiner Sicht der Mangel an wirtschaftspolitischer Orientierung. Unternehmen bräuchten klare Rahmenbedingungen, damit wieder investiert werden könne. Felbermayr ist seit kurzem Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der die Bundesregierung regelmäßig berät.
