WHO aktualisiert Gesundheitsvorschriften zur Pandemievorsorge
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat in einem bedeutenden Schritt ihre Gesundheitsvorschriften erneuert, die jetzt mehr als 190 Mitgliedstaaten umfassen, um künftigen Pandemien effizienter zu begegnen. Ein zentrales Element dieser Aktualisierungen ist die Einführung der Möglichkeit, eine 'pandemische Notlage' als höchste Alarmstufe auszurufen. Ziel dieser Maßnahme ist es, Ländern zu ermöglichen, effektive Schutzmaßnahmen rechtzeitig zu implementieren und so die grenzübergreifende Verbreitung von Krankheiten einzudämmen.
Im Angesicht der COVID-19-Pandemie war die WHO oftmals Zielscheibe der Kritik durch Bürgerinnen und Bürger, die Maßnahmen wie Lockdowns oder Impfpflichten ablehnten, obwohl solche Maßnahmen stets in der Hand der nationalen Regierungen lagen. Die WHO hat keinerlei Befugnis, verpflichtende Maßnahmen zu erlassen, und diese Zuständigkeit wird auch weiterhin bei den einzelnen Staaten verbleiben.
Ein weiterer bedeutender Bestandteil der neuen Vorschriften ist die Verpflichtung der Länder, eigene Kapazitäten zur frühen Erkennung und Bekämpfung von Krankheitserregern aufzubauen. Hierbei unterstützt ein WHO-Ausschuss die Mitgliedstaaten bei der Einrichtung entsprechender nationaler Behörden. Die neuen Regeln ermutigen ebenfalls den Umgang mit Falschinformationen, der von Land zu Land individuell gestaltet werden kann.
Deutschland steht vor der Aufgabe, die aktualisierten Regelungen in nationales Recht zu integrieren. Das Gesundheitsministerium hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet, der vom Bundestag und Bundesrat beraten wird. Dies könnte unter anderem bedeutende Änderungen für Flughäfen und Häfen bedeuten, da Kosten für Laboruntersuchungen von Proben anfallen könnten, falls keine vorherigen Vereinbarungen bestehen.
Die WHO betont erneut, dass sie auch in Zukunft lediglich Empfehlungen aussprechen kann und keine Zwangsmaßnahmen, wie Lockdowns oder Impfpflichten, verhängen kann. Diese Änderungen gehen Hand in Hand mit einem ausgehandelten Pandemie-Vertrag unter den WHO-Mitgliedern, der auf eine gerechte Verteilung von Hilfsmitteln und Impfstoffen im Krisenfall abzielt.
