Westbalkan: EU-Integration erfordert neuen Schwung

Außenminister Johann Wadephul hat die Bedeutung eines erneuerten Schwungs im Annäherungsprozess der westlichen Balkanländer an die Europäische Union hervorgehoben. Der CDU-Politiker betonte vor einem Treffen in Belfast, dass die Menschen in der Region das Vertrauen in eine baldige EU-Zukunft verlieren. Diese Entwicklung könnte eine Rückkehr zu alten Feindseligkeiten und eine verstärkte Einflussnahme durch Russland und China nach sich ziehen.

Der 2014 unter Angela Merkel initiierte "Berliner Prozess" wird als entscheidender Motor im Beitrittsprozess der Westbalkanländer angesehen. Wadephul erklärte, dass der westliche Balkan zur europäischen Familie gehört und dass der EU-Weg gemeinsam mit diesen sechs Ländern beschritten wird. Trotz dieser Bemühungen stockt der Beitrittsprozess, wobei Montenegro und Serbien seit mehreren Jahren Verhandlungen führen, während Albanien und Nordmazedonien ihre Verhandlungen erst 2022 begonnen haben. Bosnien-Herzegowina ist Beitrittskandidat, jedoch ohne laufende Verhandlungen; das Kosovo ist ein potenzieller Kandidat.

Im Rahmen des Treffens in Belfast wies Wadephul darauf hin, dass es darum geht, durch Zusammenarbeit die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern, etwa durch grenzüberschreitende Projekte und Anerkennung von Abschlüssen. Belfast symbolisiert als Konferenzort die Möglichkeit der Versöhnung nach langer Spaltung, was hinsichtlich der Vergangenheit Nordirlands von besonderer Bedeutung ist.