Weichenstellung in der Wehrdienst-Debatte: Pistorius setzt auf umfassende Musterung

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) tritt mit Nachdruck für eine umfassende Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs im Rahmen der aktuellen Wehrdienst-Reform ein. Sollte der freiwillige Wehrdienst der Bundeswehr nicht ausreichen, seien verpflichtende Elemente nicht ausgeschlossen, erklärte der Politiker bei einem Besuch in Münster.

Im Kontext der Debatte um umfassende Musterungen betonte Pistorius, dass im Verteidigungsfall Klarheit über die Einzugsfähigkeit der Betroffenen erforderlich sei. Dies erfordere klare gesetzliche Regelungen. Pistorius bleibt jedoch optimistisch, dass in der Koalition zeitnah eine Einigung erzielt wird, wobei er von einer Annäherung der Standpunkte spricht.

Der Verteidigungsminister hob die Erfolge anderer Länder bei der Einführung eines freiwilligen Wehrdiensts hervor und sieht darin ein Modell für Deutschland. Jedoch sind verpflichtende Elemente bei unzureichender Freiwilligenzahl nicht auszuschließen, da auch die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gesetzlich möglich wäre. Pistorius zeigte sich zuversichtlich, dass in den derzeitigen Verhandlungen eine ausgewogene Lösung im Interesse sowohl der Bundeswehr als auch der jungen Männer gefunden wird.

Er blieb Details jedoch schuldig. Die SPD, CDU und CSU stritten in der Vergangenheit über die Mechanismen bei nicht ausreichenden Freiwilligen, wobei die Idee einer Auslosung zur Debatte geführt hatte.