Wehrbeauftragte fordert zügige Wiederaufnahme der Wehrerfassung
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, drängt auf eine rasche Reaktivierung der Wehrerfassung, um die Streitkräfte zu stärken. In ihrem Jahresbericht betont die SPD-Politikerin die Bedeutung der Erfassung, die laut Wehrpflichtgesetz unabhängig von aktuellen Bedrohungslagen erfolgen sollte. Ein zuverlässiger Überblick über potentielle Wehrdienstleistende sei unerlässlich, um im Ernstfall effektiv reagieren zu können.
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU, gibt es keine Musterung oder Erfassung mehr. Somit fehlt ein aktuelles Lagebild über die wehrpflichtigen Jahrgänge und deren Fähigkeiten, obwohl die Wehrpflicht als Verpflichtung nach Artikel 12a des Grundgesetzes fortbesteht.
Högl unterstreicht, dass der Bundestag aufgrund der Neuwahlen das vorgestellte Wehrdienstmodell von Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht verabschieden konnte. Sie fordert den nächsten Bundestag auf, das Thema der Einführung eines neuen Wehrdienstes sowie eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres zügig in Angriff zu nehmen, um notwendige Entscheidungen für die Sicherheit des Landes zu treffen.
