Wadephul: China erwartet kooperatives Selbstbewusstsein
Berlin (dpa) - Außenminister Johann Wadephul erwartet für den im ersten Quartal 2026 geplanten China-Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) konkrete Ergebnisse. Auf die Frage, ob es Abmachungen geben könne bei der Reise von Merz, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Ja, das kann es und das wird es aller Voraussicht nach auch.» Voraussetzung sei aber, «dass ich darüber nicht öffentlich vorher spreche».
Zwischen Berlin und Peking schwelt seit längerem unter anderem ein Handelsstreit um sogenannte Seltene Erden - Rohstoffe, die etwa in Handys oder Elektromotoren stecken und vielen deutschen und europäischen Herstellern wegen einer restriktiven chinesischen Handelspolitik fehlen.
Wadephul hatte Peking Anfang Dezember besucht, nachdem er einen zuvor geplanten Besuchstermin wegen fehlender hochrangiger Gesprächszusagen hatte platzen lassen. Im Anschluss berichtete er von positiven Signalen der Chinesen. So habe Peking für den Bereich der Seltenen Erden allgemeine Exportlizenzen für deutsche Firmen in Aussicht gestellt.
Merz plant China-Besuch in den ersten drei Monaten 2026
Merz plant im ersten Quartal 2026 einen Chinabesuch. Auch ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei im kommenden Jahr geplant, hatte Wadephul in Peking gesagt. Allgemein stellte er eine höhere politische Besuchsfrequenz zwischen Deutschland und China in Aussicht.
Auf die Frage, was er dem Kanzler als Rat für dessen China-Besuch mitgeben werde, antwortete Wadephul: «China erwartet von uns ein kooperatives Selbstbewusstsein.» Wissend um die große wirtschaftliche Abhängigkeit von China, die man reduzieren wolle, müsse die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Partnern in Europa und im Indio-Pazifik ihre Interessen wahren. «Das kann gelingen, wenn wir zeigen, dass wir zur Zusammenarbeit bereit sind. Aber dass wir auch in der Lage sind, uns zu wehren, wenn es nötig ist.»
«Außenpolitik aus einem Guss»
Zu den ersten Monaten einer «Außenpolitik aus einem Guss» zwischen Kanzler und Außenminister, von der in der CDU in den ersten Regierungsmonaten oft die Rede war, zog Wadephul eine positive Zwischenbilanz. Es sei inzwischen «eine natürliche Aufgabe, dass ich als Außenminister diesen Reisen des Bundeskanzlers den Weg ebne». Er gehe davon aus, dass dies «auch bei unserem sehr anspruchsvollen Verhältnis zu China Früchte tragen» werde.
Auf die Frage, wie er sich als «Nebenaußenminister» fühle, wenn Außenpolitik oft im Kanzleramt gemacht werde, sagte Wadephul: «Ich fühle mich in meiner Position hervorragend.» Ein Kanzler, der in der jetzigen geopolitischen Situation großes internationales Engagement zeigen müsse, bringe auch Vorteile für das Auswärtige Amt: «Die deutsche Außenpolitik spielt eine gewichtige Rolle. Und das war so unmittelbar nach Regierungsübernahme nicht in dem Maße zu erwarten.»
Er stimme sich auf das Engste persönlich mit Merz ab, das gelte auch für die Beraterteams im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt. «Außenpolitik aus einem Guss kann man nicht einfach nur als ein Vorhaben vor sich hertragen. Sondern das muss man leben, damit es gelingt.» In unterschiedlichen Rollen würden der Kanzler und er «auf das Engste abgestimmt zusammenarbeiten», sagte Wadephul. «Ich empfinde das als sehr fruchtbar und gewinnbringend, denn es steigert Deutschlands außenpolitisches Gewicht.»
