Von der Leyen: Verhandlungen keine Einbahnstraße
06. Januar 2011, 16:47 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - Das Tauziehen um die Hartz-IV-Reform geht weiter. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen rief SPD, Linke und Grüne zum Kompromiss auf. Verhandlungen seien keine Einbahnstraße. Zum Ergebnis gehörten zwei Seiten, die sich auf neue Lösungswege einlassen, sagte die Ministerin. Sie gehe davon aus, dass es morgen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ernsthafte, ins Detail gehende Verhandlungen geben werde. Die SPD dämpfte die Hoffnungen auf eine rasche Einigung. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sprach von Mini-Schritten mit denen sich die Union bewege.