Vision von Einigkeit: Xi und Scholz setzen auf Zusammenarbeit trotz klarer Differenzen

In Zeiten globaler Herausforderungen suchten der chinesische Präsident Xi Jinping und Bundeskanzler Olaf Scholz beim Gipfeltreffen nach einer gemeinsamen Basis. Xi betonte die Möglichkeit, mehr Stabilität und Sicherheit in der Welt zu verankern, indem man die bilateralen Beziehungen auf gegenseitigem Respekt und dem Willen zum Dialog trotz erkennbarer Unterschiede aufbaut. Eine anhaltend stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern sei das Ziel.

Olaf Scholz hingegen legte unmittelbar die Brisanz des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine dar und thematisierte die Sorgen Europas bezüglich der Sicherheitslage, die durch Russlands Aufrüstung weiter destabilisiert wird. Der Kanzler zeigte auf, dass die Unterstützung Russlands durch China, die indirekt durch dual nutzbare Güter erfolgen könnte, die europäischen Kerninteressen sowie die internationale Ordnung bedroht – speziell die Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen gemäß der Charta der Vereinten Nationen sei hierbei ein kritischer Punkt.

Das Dialogangebot an China, Teil einer Friedenskonferenz für die Ukraine zu werden, rundete Scholz' Impulse ab. Dabei betonte er bereits vor der Reise die Notwendigkeit einer Kooperation Russland wohlgesonnener Staaten, um einen gerechten Frieden herbeizuführen.

Weiter wurde deutlich, dass sich Scholz, die Rolle Deutschlands und Chinas als Verantwortungsträger für global relevante Themen wie Klimaschutz und die Einhaltung eines regelbasierten Handelssystems zu Herzen nehmend, für eine Intensivierung der Kooperation aussprach. An diesem Punkt zeigt sich auch die Strategie Deutschlands, die auf eine Stärkung und Weiterentwicklung des Regelwerks der Welthandelsorganisation WTO abzielt – und damit auf eine bessere Verzahnung der Handelsnationen.

Im Vorfeld des Gipfels sandte Scholz klare Signale in Richtung China, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen zu respektieren, wobei insbesondere die Situation Taiwans implizit angesprochen wurde – ein Thema, das angesichts der Rhetorik der chinesischen Führung und regionaler Spannungen hohe Sensibilität aufweist.

Der Besuch des Bundeskanzlers in China steht auch im Lichte der neuen China-Strategie der Bundesregierung, die im letzten Sommer festgelegt wurde. Diese definiert das Verhältnis zu China als Mischung aus Partnerschaft, Wettbewerb und systemischer Rivalität. Zentral ist dabei das Ziel, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren und die damit verbundenen Risiken zu minimieren.

Begleitet wurde Scholz auf seiner zweiten China-Reise nicht nur von einer Delegation aus Unternehmern, sondern auch von führenden Köpfen der Politik, um die angestrebten bilateralen Abkommen auch praktisch zu untermauern. (eulerpool-AFX)