US-Regierung plant Einführung von Visa-Kaution für bestimmte Länder
Die amerikanische Regierung plant eine neue Regelung für die Einreise von Touristen und Geschäftsreisenden aus bestimmten Ländern, die künftig eine Kaution von bis zu 15.000 US-Dollar hinterlegen müssen. Dieses Vorhaben soll garantieren, dass die Einreisenden die Bestimmungen ihrer Visa einhalten und die USA fristgerecht wieder verlassen, wie aus einer Veröffentlichung im US-Bundesregister hervorgeht. Besucher aus Staaten, die Teil des Visa Waiver Program (VWP) sind, darunter auch Deutschland und andere EU-Länder, sind von dieser Maßnahme nicht betroffen. Zum 20. August wird die neue Regelung zunächst im Rahmen eines einjährigen Pilotprojektes getestet. Zunächst betrifft die Kautionspflicht Reisende aus den afrikanischen Staaten Malawi und Sambia, die mit einem Geschäfts- oder Touristenvisum einreisen möchten. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums erklärte, dass die Neuregelung insbesondere für Besucher aus Ländern mit einer hohen Quote an Visa-Überziehungen eingeführt wird. Laut einem Bericht des Heimatschutzministeriums zählen unter anderem der Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti zu diesen Hochrisikoländern. Die Entscheidung über die genaue Höhe der Kaution obliegt den zuständigen Konsularbeamten, die Beträge von 5.000, 10.000 oder 15.000 US-Dollar verlangen können. Bei Verstößen gegen die Visa-Bedingungen wird die Kaution nicht zurückerstattet. Stattdessen könnte das Geld für anfallende Ausweisungskosten verwendet werden. Präsident Donald Trump verfolgt mit dieser Maßnahme seine Politik, strenger gegen illegale Einwanderung vorzugehen. Bereits 2020 hatte er ein ähnliches Programm angekündigt, dessen Einführung jedoch durch die Pandemie verzögert wurde.
