Unionsfraktion gegen allgemeine Impfpflicht
22. November 2021, 06:29 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Unionsfraktion im Bundestag stellt sich gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. "Einer allgemeinen Impfpflicht im Sinne einer Zwangsimpfung stehe ich sehr skeptisch gegenüber", sagte der Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der "Welt". Sie dürfte "wegen des schwerwiegenden Eingriffs in das Recht auf körperliche Unversehrtheit unter den derzeitigen Rahmenbedingungen auch unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig sein".
Frei verweist allerdings auf besonders gefährdete Gruppen, wie etwa Kinder, die nicht geimpft werden könnten, oder Senioren, denen im Fall einer Infektion größere Risiken drohten. "Hier könnte der Staat zum Eingreifen verpflichtet sein. Insofern kann ich mir bereichsspezifische Impfnachweispflichten unter strenger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durchaus vorstellen", sagte Frei mit Hinweis auf die verpflichtende Masern-Impfung für Betreuungspersonal. "Eine analoge Regelung bei Covid-19 kann ich mir gut vorstellen. Jedenfalls sollten wir diese Frage ernsthaft diskutieren." Die SPD-Bundestagsfraktion will am Montag in einer internen Videokonferenz das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht mit Wissenschaftlern, darunter auch dem Virologen Christian Drosten, diskutieren. "Gerade für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht scheint es überzeugende Argumente zu geben. Trotzdem ist die Impfpflicht, auch eine einrichtungsbezogene, ein gravierender Grundrechtseingriff, der nicht leichtfertig angeordnet werden sollte", sagte SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese. In der AfD-Bundestagsfraktion wird jede Form von Impfpflicht kategorisch abgelehnt. Dies wäre ein "weitreichender und unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Bürger", sagte Fraktionschefin Alice Weidel. Die Entscheidung, ob man sich gegen das Coronavirus impfen lasse oder nicht, müsse "auch in Zukunft jeder Bürger für sich selbst treffen können".
Frei verweist allerdings auf besonders gefährdete Gruppen, wie etwa Kinder, die nicht geimpft werden könnten, oder Senioren, denen im Fall einer Infektion größere Risiken drohten. "Hier könnte der Staat zum Eingreifen verpflichtet sein. Insofern kann ich mir bereichsspezifische Impfnachweispflichten unter strenger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durchaus vorstellen", sagte Frei mit Hinweis auf die verpflichtende Masern-Impfung für Betreuungspersonal. "Eine analoge Regelung bei Covid-19 kann ich mir gut vorstellen. Jedenfalls sollten wir diese Frage ernsthaft diskutieren." Die SPD-Bundestagsfraktion will am Montag in einer internen Videokonferenz das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht mit Wissenschaftlern, darunter auch dem Virologen Christian Drosten, diskutieren. "Gerade für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht scheint es überzeugende Argumente zu geben. Trotzdem ist die Impfpflicht, auch eine einrichtungsbezogene, ein gravierender Grundrechtseingriff, der nicht leichtfertig angeordnet werden sollte", sagte SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese. In der AfD-Bundestagsfraktion wird jede Form von Impfpflicht kategorisch abgelehnt. Dies wäre ein "weitreichender und unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Bürger", sagte Fraktionschefin Alice Weidel. Die Entscheidung, ob man sich gegen das Coronavirus impfen lasse oder nicht, müsse "auch in Zukunft jeder Bürger für sich selbst treffen können".
