Union und SPD in Zurren über Wehrdienst-Reform: Differenzen im Detail

Im Bundestag brodelt es: Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hat sich gegen den Vorwurf gewandt, die Union gefährde den Koalitionsfrieden durch ihre Haltung zur geplanten Wehrdienstreform. Der Gesetzesentwurf des Verteidigungsministers Boris Pistorius sei revisionsbedürftig, so Röwekamp. Aus diesem Grund hätten Fachleute von Union und SPD gemeinschaftlich eine Überarbeitung erarbeitet, die auch das politisch umstrittene Losverfahren einbezieht.

Doch die Bemühungen verliefen letztlich im Sande. Am Dienstag sorgte die plötzliche Absage einer Pressekonferenz der Fraktionen von Union und SPD für Stirnrunzeln. Der Grund: Widerstand seitens Pistorius und der SPD-Fraktion gegen die gemeinsam entwickelten Vorschläge. Diese Differenzen im Detail führten zu taktischen Verzögerungen und spiegeln tiefgehende Meinungsverschiedenheiten wider.

Röwekamp unterstrich die Dringlichkeit der Thematik und machte deutlich, dass die alleinige Zwangsmusterung durch Pistorius nicht zielführend sei. Wichtig sei, Ausgewählte zu finden, die tatsächlich dienen. Sollte Freiwilligkeit nicht ausreichen, halte die Union eine Rückkehr zur Wehrpflicht für notwendig und auch Verteidigungsminister Pistorius unterstütze im Grunde diesen Ansatz. Doch entscheidender sei ein gerechtes Auswahlverfahren, um aus Jahrgängen von über 200.000 potenziellen Kandidaten die benötigten Kräfte zu filtern. Röwekamps Vorschlag, ein Losverfahren zur fairen Auswahl, bezeichnete er als die derzeit einzige Methode, die gleiche Chancen und Risiken für alle gewährleistet.