UN-Bericht wirft Israel systematische Diskriminierung vor
In einem aktuellen Bericht erhebt das Büro für Menschenrechte der Vereinten Nationen schwere Vorwürfe gegen Israel. Israel wird beschuldigt, eine immer intensiver werdende Diskriminierung der Palästinenser im Westjordanland zu betreiben. Der UN-Menschenrechtsbeauftragte, Volker Türk, kritisiert, dass nahezu jeder Lebensaspekt der Palästinenser, vom Wasserzugang bis hin zur Olivenernte, durch Israels Gesetze und Praktiken kontrolliert und limitiert wird. Dies mindere die Lebensqualität erheblich und habe sich zuletzt noch verschärft.
Türk bezeichnet die Lage als „eine besonders schwere Form der Rassendiskriminierung und Segregation“, vergleichbar mit dem unterdrückerischen Apartheid-System in Südafrika. Diese Aussage fällt im Zusammenhang mit einem neuen UN-Bericht, der das Leben der Palästinenser im Westjordanland und in Ost-Jerusalem beleuchtet. Der Begriff Apartheid steht historisch für die gezielte Trennung ethnischer Gruppen und war bis 1994 vor allem in Südafrika bekannt.
Israels UN-Vertretung hat die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen und als absurd bezeichnet. Man betonte, dass die grundlegenden Bedrohungen, mit denen Israel konfrontiert sei, im Bericht unberücksichtigt blieben. Seit der Eroberung des Westjordanlands und Ost-Jerusalems 1967 hat sich die Situation verschärft und die Lage seit dem Ausbruch des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 weiter verschlechtert. Etwa 700.000 israelische Siedler leben mittlerweile in dem Gebiet, welches international als illegal angesehen wird.
Der UN-Bericht beschreibt die systematische Diskriminierung als langjähriges Problem in den besetzten Gebieten. Besonders seit Dezember 2022 habe sich die Situation dramatisch zum Schlechteren entwickelt. Die israelische Handhabung trennt dabei strikt zwischen den rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für israelische Siedler und die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland.
