Trump verkündet: Widerruf von Bidens Dekreten in Vorbereitung
In einem überraschenden Post auf seiner Plattform Truth Social erklärte der ehemalige US-Präsident Donald Trump, dass er beabsichtigt, den Großteil der von Joe Biden erlassenen Dekrete aufzuheben. Trump behauptet, dass beeindruckende 92 Prozent dieser Dokumente mit Hilfe des sogenannten Autopens unterzeichnet worden seien, einer mechanischen Vorrichtung zur Reproduktion von Unterschriften. Welche spezifischen Dekrete betroffen sind, bleibt jedoch unklar.
Trump argumentiert, dass der Autopen nur mit ausdrücklicher Genehmigung des amtierenden Präsidenten verwendet werden dürfe. Er beabsichtigt daher, alle Dekrete und Anordnungen aufzuheben, die nicht persönlich von Biden unterzeichnet wurden, und stellt deren Rechtmäßigkeit infrage. In der Vergangenheit war der Einsatz von Autopen durch US-Präsidenten keine Seltenheit, jedoch werfen Republikaner der aktuellen Regierung vor, das Gerät häufig ohne Bidens Kenntnis genutzt zu haben.
Trump hat diese Anschuldigungen gegen Biden wiederholt aufgegriffen und sogar ein Bild des Autopens anstelle von Bidens Porträt im Weißen Haus ausgestellt. Biden hingegen hat die Vorwürfe als "lächerlich und falsch" abgetan. Er betont, alle entscheidenden Schritte seiner Präsidentschaft selbst vorgenommen zu haben, einschließlich Begnadigungen, Dekreten und anderen offiziellen Dokumenten, wie in einer Mitteilung deutlich wurde.
