Trump spielt Differenzen mit China über Iran-Krieg herunter
Washington/Peking/Teheran (dpa) - Kurz vor seinem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump die Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf den Iran-Krieg heruntergespielt. Der chinesische Staatsführer habe seine Sache ziemlich gut gemacht, sagte Trump auf eine Journalistenfrage nach Chinas Rolle im Iran. «Schauen Sie auf die Seeblockade - keine Probleme», sagte Trump.
Die USA versuchen, mit einer Seeblockade für Schiffe, die aus iranischen Häfen auslaufen oder diese ansteuern, den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen. Das trifft auch China - das Land ist der mit Abstand wichtigste Abnehmer iranischen Öls. Bislang hat sich China aus dem Konflikt weitgehend herausgehalten.
Allerdings unterstützt China den Iran wirtschaftlich. Das ist ein Knackpunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So hatte das US-Finanzministerium zuletzt mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen verhängt, die den USA zufolge unerlaubten Handel mit dem Iran treiben. Dabei ging es unter anderem um Raffinerien, die Rohöl aus dem Iran verarbeiten.
Trump lobte den chinesischen Präsidenten. Xi sei jemand, mit dem er sehr gut auskomme, sagte er. «Das wird eine sehr spannende Reise. Es werden viele großartige Dinge passieren», sagte Trump. In Peking sind unter anderem Gespräche mit Präsident Xi und ein Staatsbankett geplant. Auf die Frage, ob Xi im Iran-Krieg hilfreich sein könne, antwortete Trump: «Ich denke, wir brauchen im Iran überhaupt keine Hilfe.»
Trump gibt sich zuversichtlich mit Blick auf Irans Urananreicherung
In dem seit über zwei Monaten andauernden Krieg mit dem Iran sind die diplomatischen Bemühungen über ein Friedensabkommen ins Stocken geraten. Ein zentraler Streitpunkt zwischen den Kriegsparteien ist der Umgang mit Irans umstrittenem Atomprogramm und dessen Beständen von rund 440 Kilogramm Uran, das auf 60 Prozent angereichert wurde und bei Weiterverarbeitung zum Bau mehrerer Atomwaffen dienen könnte.
In einem Interview des Radiosenders 77 WABC äußerte sich Trump dazu: Auf die Frage, ob er überzeugt sei, den Iran davon abhalten zu können, Uran anzureichern und dafür zu sorgen, dass Teheran niemals eine Atomwaffe bekomme, sagte Trump: «Zu 100 Prozent. Sie werden damit aufhören». Der US-Präsident bekräftigte zudem, dass man die hochangereicherten Uran-Vorräte Teherans bekommen werde. Auf welchem Weg ließ er dabei offen.
Trotz der hohen Kosten für den Iran-Krieg, der steigenden Energiepreise und der wachsenden Inflation sieht sich Trump nicht unter Druck, schnell eine Einigung zur Beilegung des Konflikts mit dem Iran zu erzielen. «Die einzige Sache, die zählt, ist, dass der Iran keine Atomwaffe bekommt», sagte Trump vor seinem Abflug nach Peking auf die Frage einer Journalistin, ob ihn die wirtschaftliche Lage zu einem Deal motiviere. «Ich denke nicht an die finanzielle Situation der Amerikaner, ich denke an niemanden.»
Berichte: Iran besitzt noch Großteil seines Raketenarsenals
Trotz der heftigen Angriffe der USA und Israels zu Beginn des Iran-Kriegs verfügen die Streitkräfte der Islamischen Republik laut Medienberichten noch immer über den Großteil ihrer Bestände an mobilen Abschussrampen und Raketen. Die «New York Times» berichtet über Erkenntnisse von US-Geheimdiensten, wonach der Iran noch etwa 70 Prozent seiner mobilen Abschussrampen sowie rund 70 Prozent des Raketenarsenals habe. Die «Washington Post» hatte bereits vergangene Woche über eine US-Geheimdienstanalyse berichtet und ähnliche Zahlen genannt.
Die Berichte stehen im Widerspruch zur Darstellung der US-Regierung, wonach der Iran durch den von Israel und den USA Ende Februar begonnenen Krieg militärisch weitestgehend geschlagen sei. Trump kritisierte die Berichterstattung über den Iran-Krieg auf seiner Plattform Truth Social, ohne dabei konkrete Artikel zu nennen. «Wenn die Fake News behaupten, dass der iranische Feind militärisch gut gegen uns abschneidet, ist das praktisch VERRAT, insofern als es sich um eine derart falsche und sogar absurde Behauptung handelt.»
Sorge um Munitions- und Raketenverbrauch
Zuletzt hatte US-Senator Mark Kelly gewarnt, die Munitions- und Raketenvorräte des US-Militärs seien wegen des Iran-Kriegs stark aufgezehrt. Als Mitglied des Streitkräfte-Ausschusses hatte das Pentagon den Demokraten über bestimmte Munitionsarten informiert – nach Kellys Aussage gehörten dazu etwa Angaben zu Raketen der Typen Tomahawk, ATACMS, SM-3 oder jene für die Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot.
Generalstabschef Dan Caine betonte, dass ihm die Regionalkommandos des US-Militärs ausreichende Munitionsvorräte für die derzeitigen Missionen meldeten. Skeptiker sorgen sich jedoch weniger um aktuelle Einsätze, sondern mehr um die Frage, ob die Munitionsvorräte des US-Militärs auch für einen weiteren möglichen Großkonflikt, etwa um Taiwan, reichen würden.
