Trump sieht sich bereit für weitere Russland-Sanktionen
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump sieht sich nach eigenen Angaben in der Lage, weitere Russland-Sanktionen verhängen zu können. Auf eine Frage eines Journalisten am Weißen Haus, ob er bereit sei, in die zweite Phase von Sanktionen gegen Moskau einzutreten, sagte er kurz und knapp: «Ja, das bin ich.» Mehr Angaben machte der Republikaner nicht. Es blieb unklar, ob neue Sanktionen tatsächlich verhängt werden und wenn ja, wann.
Trump hatte vor Tagen angedeutet, dass es neben der bereits erfolgten Zollstrafe, die die USA gegen Indien wegen Geschäften mit Russland kürzlich eingeführt hat, weitere Pläne gebe - eine «Phase 2» und «Phase 3». Näher ging er nicht darauf ein.
Die USA sehen Sanktionen als Mittel an, um auf Kremlchef Wladimir Putin Druck auszuüben und so zu einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg zu gelangen. Bislang blieben die diesbezüglichen diplomatischen Bemühungen Trumps ohne Erfolg. Putin wurde zuletzt vorgeworfen, ein direktes Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hinauszuzögern.
Zölle gegen Indien wegen Kreml-Geschäften
Trump hatte Mitte Juli mit Zöllen gegen Russlands Handelspartner in Höhe von etwa 100 Prozent gedroht. Doch diese kamen zumindest in diesem Umfang nicht: Auf indische Produkte erheben die USA seit vergangener Woche wegen dessen Ölgeschäften mit Russland zusätzliche Zölle in Höhe von 25 Prozent. Indien ist bislang der einzige Handelspartner Russlands, gegen den die USA im Kontext des Ukraine-Kriegs mit Zöllen vorgehen.
US-Finanzminister will Unterstützung durch EU
Für Montag ist in dem Zusammenhang auch ein Treffen in Washington geplant. Mehrere europäische Beamte unter der Leitung des EU-Sanktionsbeauftragten David O'Sullivan sind im US-Finanzministerium, um verschiedene Formen des wirtschaftlichen Drucks auf Russland zu besprechen - darunter auch neue Sanktionen, wie ein Sprecher der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Sonntag im TV-Sender NBC News: «Wir sind bereit, den Druck auf Russland zu erhöhen, aber wir brauchen die Unterstützung unserer europäischen Partner.» Wenn die USA und die EU eingriffen, weitere Sanktionen verhängten - Zölle für Länder einführen, die russisches Öl kaufen -, werde die russische Wirtschaft vollständig zusammenbrechen. Das werde Putin an den Verhandlungstisch bringen, sagte der Minister.
Kritik an europäischen Ländern zu Ölgeschäften
Trump soll zuletzt europäischen Ländern Ölgeschäfte mit Russland vorgehalten haben. Der Republikaner soll in einem Telefonat mit den Europäern laut US-Online-Medium «Axios» und TV-Sender CNN, die sich auf das Weiße Haus berufen, gefordert haben, die Ölgeschäfte zu beenden, womit Russland seinen Krieg gegen die Ukraine finanziere. Zudem sollten die Länder ebenso Druck auf China machen.
Nach EU-Angaben sind die Ölgeschäfte Europas mit Russland in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen. Völlig eingestellt sind sie nicht. Die EU hatte nach Moskaus Angriff auf die Ukraine 2022 weitgehende Einfuhrverbote gegen russische Energieträger wie Kohle und Öl verhängt. Diese erstrecken sich aber nicht auf Erdöl, das über Pipelines transportiert wird. Die russische Erdölpipeline Druschba transportiert weiterhin Öl in Richtung Ungarn und Slowakei.
