Trump droht mit militärischem Eingreifen im Nahen Osten: Neue Spannungen zwischen den USA, Israel und Iran

US-Präsident Donald Trump hat gemeinsam mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu den Iran in scharfen Worten vor weiteren Raketentests und dem Ausbau seines Atomprogramms gewarnt. In einem Treffen in seiner Residenz Mar-a-Lago in Florida äußerte Trump, dass die USA bereit seien, im Notfall militärisch zu intervenieren, falls diplomatische Bemühungen scheitern sollten. Diese Äußerungen heizen die Sorge vor einem erneuten Krieg in der Region an, die bereits durch die jüngsten kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem Iran belastet ist.
Ein Berater des obersten iranischen Führers Ali Chamenei reagierte auf Trumps Drohungen via Social Media mit deutlichen Worten: Die Verteidigungskapazitäten Irans seien nicht zur Disposition und man sei bereit, jede Form von Aggression mit unvorstellbaren Konsequenzen zu beantworten. Die Spannungen zwischen Israel und dem Iran sind weiterhin auf einem hohen Niveau: Medienberichten zufolge arbeitet Teheran intensiv an der Modernisierung seines Raketenarsenals, während Israel im Juni bereits Militärschläge gegen iranische Atomanlagen geführt hatte.
Parallel dazu erhöhte Trump den Druck auf die Hamas im Gazastreifen. Der US-Präsident machte die islamistische Organisation für die Verzögerungen im Friedensprozess verantwortlich und verlangte eine schnelle Entwaffnung der Gruppe. Sollte die Hamas die Bedingungen des Friedensplans nicht erfüllen, stellte Trump „ernsthafte Konsequenzen“ in Aussicht. Die aktuellen Friedensverhandlungen stecken trotz aktueller Waffenruhe fest, da noch nicht alle Bedingungen der ersten Phase umgesetzt wurden und immer wieder Zwischenfälle zu beklagen sind.
In einer bemerkenswerten Geste zur Unterstützung Israels kündigte Netanjahu an, dass Trump mit dem Israel-Preis ausgezeichnet werden solle – der höchsten nationalen Ehrung, die traditionell nur an israelische Staatsbürger verliehen wird. Zudem verteidigten die USA Israels Entscheidung, Somaliland als unabhängigen Staat anzuerkennen, und kritisierten die Doppelmoral der UN-Mitgliedsstaaten bezüglich der Anerkennung von umstrittenen Gebieten. Dieses Vorgehen stieß jedoch auf Widerstand von mehreren Nationen, die hierin einen Verstoß gegen die UN-Charta sehen.

