Stärkung der globalen Ordnung: Kanzler Scholz mahnt Einhaltung der Grenzintegrität an
Im Rahmen seines China-Besuchs hat Bundeskanzler Olaf Scholz an einer Diskussion teilgenommen, die vor einem studentischen Publikum an der renommierten Tongji Universität in Shanghai stattfand. Dabei unterstrich Scholz die Bedeutung der Achtung territorialer Unversehrtheit und der internationalen Friedensordnung. Der Kanzler formulierte deutlich den Grundsatz, dass die Angst vor Grenzverschiebungen durch benachbarte Staaten in unserer Zeit keinen Platz mehr haben dürfe – eine klare Absage an gewaltsame territoriale Aneignungen.
Während seines Dialogs mit den Studierenden hob Scholz weiterhin die Rolle globaler Institutionen in der Wahrung von Frieden und Sicherheit hervor. Explizit sprach er sich für die Stärkung der Welthandelsorganisation und des internationalen Seegerichtshofs aus. Diese Aussagen sind vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Spannungen besonders relevant, da Russlands Militäraktionen in der Ukraine ein klares Beispiel für das Infragestellen von international anerkannten Grenzen darstellen.
Die geopolitischen Sorgen, die Scholz' Äußerungen unterlegen, sind keineswegs unbegründet, denn auch das Verhältnis zwischen China und Taiwan befindet sich seit Langem in einer Grauzone, mit Peking, das Taiwan als Teil seines Territoriums beansprucht und seine Bereitschaft zu einer gewaltsamen Eingliederung signalisiert. Ferner sind auch im Südchinesischen Meer territoriale Konflikte virulent, wo China mit Nachbarstaaten wie Vietnam, Malaysia und den Philippinen um Seegebiete streitet.
Im Fokus der politischen Agenda steht zudem Scholz' bevorstehendes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Peking, welches am Dienstag stattfinden wird. Dieses Treffen gewinnt vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage und der drängenden Notwendigkeit zur Aufrechterhaltung einer regelbasierten internationalen Ordnung an Bedeutung. (eulerpool-AFX)
