SPD und Union fordern Tempo bei Raketen-Produktion
Berlin - Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen schnellen Ersatz für die abgesagte Tomahawk-Lieferung.
"Sollte die Stationierung der amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland tatsächlich ausfallen, müssen wir beim Aufbau eigener europäischer Fähigkeiten jetzt den Turbo einlegen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Siemtje Möller dem Nachrichtenportal T-Online. Die Tomahawks seien ursprünglich als Übergangslösung gedacht gewesen, bis Europa selbst über moderne, weitreichende Präzisionswaffen verfüge.
US-Präsident Donald Trump hatte die von der Biden-Regierung 2024 zugesagte Stationierung von Tomahawk-Waffen auf deutschem Boden abgesagt. Die Marschflugkörper sollten die konventionelle Abschreckung in Europa angesichts einer russischen Bedrohung stärken. Experten warnen nun vor einer "Abschreckungslücke".
Möller plädierte daher für den Aufbau einer eigenen Raketenproduktion und verwies auf die technologischen Möglichkeiten in Deutschland und Europa. "Gerade Deutschland und andere europäische Staaten verfügen in diesem Bereich über enormes technologisches Know-how und starke industrielle Fähigkeiten", so Möller. Deshalb müssten die Partner des ELSA-Projekts jetzt schnell zusammenkommen und beraten, wie Entwicklung, Produktion und Beschaffung deutlich beschleunigt werden könnten. Die SPD-Politikerin sprach sich zudem dafür aus, eine gezielte Kooperation mit der Ukraine zu prüfen, die mit dem Marschflugkörper FP-5 Flamingo inzwischen eigene bodengestützte Mittelstreckenfähigkeiten entwickelt habe.
Auch die Union erhöhte den Druck auf Pistorius. "Der Fähigkeitsaufwuchs der Bundeswehr verläuft noch zu schleppend", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU). Aktuelles Beispiel hierfür sei der Bereich weitreichender Waffen, dem sogenannten Deep Precision Strike. Der CSU-Politiker forderte von Pistorius zudem einen "Aktionsplan 2029", in dem dieser darlege, wie Deutschland zeitnah "abschreckungsfähig" werde. Bei der Marschflugkörperfrage seien neben multinationalen Bestrebungen auch "innovative Lösungen" junger deutscher Unternehmen zu betrachten.
