SPD fordert Rücktritt Röslers

Berlin (dpa) - Die SPD hat Gesundheitsminister Philipp Rösler zum Rücktritt aufgefordert. Der FDP-Politiker habe selbst erklärt, bei einem Scheitern der Gesundheitsreform wolle ihn niemand mehr als Minister haben, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Berlin.

Dieser Fall sei jetzt eingetreten, fügte der Oppositionsführer hinzu. Als «Gescheiterter» füge sich Rösler fast willenlos «in die Regierungsunfähigkeit» der Koalition. Die Vereinbarungen von Union und FDP zur Finanzierung des Krankenkassendefizits nannte Steinmeier einen «Offenbarungseid». Das Ergebnis seien höhere Beiträge und Zusatzprämien für die Versicherten. «Das ist unsozial und wird besonders die unteren und mittleren Einkommen treffen», zeigte er sich überzeugt. Auch die Versuche der Koalition, bei den Arzneimitteln zu sparen, seien halbherzig und unausgegoren geblieben.